SPD-Kreisvorsitzende Engelhardt zur Koalition: Chance vertan

Veröffentlicht am 01.04.2021 in Aktuelles

Die Würfel sind gefallen. Nach ausführlichen und kontroversen Beratungen haben sich die Grünen für eine Regierungskoalition mit der CDU entschieden.
Wenig Grund zur Euphorie sieht darin die Kreisvorsitzende der SPD Heike Engelhardt: „Mit dieser Entscheidung wurde eine Chance vertan.
Mit der SPD hätte Ministerpräsident Kretschmann eine verlässliche Partei an seiner Seite gehabt, die mit großem sozialen Gestaltungswillen Gutes für das Land getan hätte.

“ Als größter Oppositionspartei liege es nun an der SPD, den Bürger*innen zu verdeutlichen, wie gute Politik wirklich aussehen würde und Fehlentwicklungen aufzuzeigen. Im übrigen bezweifelt die Kreisvorsitzende, die im September in den Bundestag einziehen will, dass die CDU ihre selbst gesteckten Ziele in der neuen Koalition erreichen werde: „In dieser Umarmung werden die Christdemokraten allzu leicht erdrückt werden“, mutmaßt Engelhardt.
Dass die Grünen sich zunächst offensichtlich nicht hatten auf eine bevorzugte Koalition einigen und vor allem der amtierende Ministerpräsident sich dem Vernehmen nach nur schwer hatte durchsetzen können, wertet Engelhardt als Signal. „Um die Geschlossenheit in der Grünen scheint es nicht allzu gut bestellt. Da darf durchaus bezweifelt werden, wie stabil diese neue Koalition ist und ob sie wirklich fünf Jahre Bestand haben wird.“

 

Homepage SPD Kreisverband Ravensburg

Jetzt Mitglied werden

Neuigkeiten

21.06.2021 19:59 DAS SOCIAL-MEDIA-BRIEFING AUS DEM WILLY-BRANDT-HAUS – DAS BESTE AUS DEM INTERNET | KW 25
Jeden Montag verschickt die Leiterin der Digitalen Kanäle, Carline Mohr, ein persönliches Mailing für all die Menschen da draußen, die nicht 24/7 auf Facebook & Co. unterwegs sind und dennoch nichts verpassen wollen. Darin: jeweils die Netz-Highlights der letzten Woche. weiterlesen auf https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-beste-aus-dem-internet-kw-25/21/06/2021/

21.06.2021 19:55 1von400Tausend werden
#1VON400TAUSEND Warum eigentlich SPD? Warum Sozialdemokratie? Die Antworten auf diese Frage sind bunt. Sie sind laut und trotzig, sie sind stolz und liebevoll. Wir sind rund 400.000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Und jede*r von uns bringt seine eigene, besondere Geschichte mit. Einige davon erzählen wir in unserem Projekt #1von400Tausend. Zum Beispiel haben wir mit Olga gesprochen.

16.06.2021 12:54 OLAF SCHOLZ BEI „FARBE BEKENNEN“-„JETZT DIE WEICHEN RICHTIG STELLEN“
Vizekanzler Olaf Scholz hat in der ARD klar gemacht, warum wir gemeinsam eine bessere Zukunft für uns alle gestalten können – und warum die Union dringend auf die Oppositionsbank gehört. Der SPD-Kanzlerkandidat wirft der Union vor, sich wichtigen Weichenstellungen für die Zukunft unseres Landes zu verweigern. Das Verhalten der Union „kostet uns Wohlstand und Arbeitsplätze“,

15.06.2021 12:51 Kultursommer ahoi, der Sonderfonds Kultur wird freigeschaltet
Ab heute sind die Registrierungen für Hilfen des von Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf den Weg gebrachten Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen möglich. Der Deutsche Bundestag hatte auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion dafür 2,5 Milliarden Euro bereitgestellt. „Es geht wieder los: Endlich können Kulturveranstalterinnen und -veranstalter die Events wieder planen und bleiben dank des Sonderfonds nicht auf den Kosten

14.06.2021 07:49 KEINE RENTE MIT 68!
Die SPD erteilt Gedankenspielen aus dem Bereich des Wirtschaftsministeriums für eine Rente mit 68 eine klare Absage. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht darin den Versuch für eine versteckte Rentenkürzung. Und Sozialminister Hubertus Heil hat bereits ein besseres Konzept – ohne ein gedrücktes Rentenniveau und ohne ein höheres Renteneintrittsalter. Ein Beratergremium des Wirtschaftsministeriums hatte am Dienstag die

Ein Service von info.websozis.de