"Leutkirch gerecht gestalten"

Für ein Gerechtes Miteinander

SPD gewinnt die Bundestagswahl!

Veröffentlicht am 27.09.2021 in Aktuelles

WANGEN (spd) Ein großer Wahlerfolg für die SPD: Wir sind stärkste Partei im Bund und wir haben ein sehr gutes Ergebnis in Wangen erzielt.

Unsere Kandidatin HEIKE ENGELHARDT zieht in den neuen Bundestag ein - ein großer Gewinn, denn damit werden zukünftig vier Abgeordnete aus dem Wahlkreis im Bundestag vertreten sein- und diese repräsentieren vier demokratische Parteien. Die Sozialdemokratie hat für unseren Wahlkreis nun endlich wieder eine unmittelbare Stimme in Berlin.

Im traditionell für die SPD schwierigen Wahlkreis und eben auch in Wangen haben wir  die zweitmeisten Stimmen erhalten – vor den Grünen und nicht weit hinter der CDU, die hier im Wahlkreis vor noch nicht langer Zeit einer ihrer Hochburgen hatte. Sehr respektabel ist auch das gut zweistellige Ergebnis der FDP.  

Der relativ klare Entscheid im Wahlkreis für den Kandidaten der CDU, Axel Müller,  überrascht. Agnes Brugger, die Kandidatin der Grünen - der wir ein das Direktmandat im Wahlkreis 294 gewünscht hätten – zieht trotzdem über die Landesliste ihrer Partei in den Bundestag ein.   

Das Bundes-Wahlergebnis ist eindeutig: Der durch Stimmen und Stimmung belegte Auftrag der Wähler:innen zur Regierungsbildung geht klar an die SPD!

Der Weg ist nun offen für eine wirkliche Erneuerung unseres Landes, für Soziale Gerechtigkeit und konsequenten, erfolgreichen Klimaschutz.

Dass eine Regierungsbildung nun nicht einfach wird, haben bereits die Diskussionen am Wahlabend gezeigt. Eine noch günstigere Position für anstehende Koalitionsverhandlungen hätte sich ergeben, wenn die Option Rot-Grün-Rot intakt geblieben wäre – vor allem ein sehr schwaches Abschneiden der Linke verhindert das. Die FDP hat durch den Wegfall dieser Option eine starke Position für die anstehenden Verhandlungen.

Das gilt auch für die Grünen. Diese haben –ungeachtet des deutlichen Zuwachses im Wahlergebnis- nicht das Ziel erreicht, dass sie selbst sich gewünscht hätten und das ihnen noch im Frühjahr zugetraut wurde. 

Umso mehr kommt es nun auf gute und fruchtbare Koalitionsverhandlungen an, die am Ende hoffentlich zur „Ampel“-Koalition Rot-Gelb-Grün führen werden. Alles andere ist definitiv nicht Wähler:innen-Wunsch und kann schon gar nicht zukunftsweisend für unser Land sein.           

Dass Laschet und Teile der CDU nun ebenfalls Anspruch auf die Regierungsbildung erheben, zeigt nur, wie wenig in weiten Kreisen der CDU verstanden wurde, was hier überhaupt passiert ist: Die SPD hat die Wahl gewonnen - die Union dagegen hat ein desaströses Wahlergebnis eigefahren, noch deutlich unter dem, was man bislang als denkbar schlechtestes Unionsergebnis je für möglich gehalten hätte.

Nicht einmal kurz innzuhalten und über das eigene katastrophale Ergebnis nachzudenken, sondern gleich reflexartig einen Regierungsanspruch anzumelden, zeigt, wie sehr es Laschet einzig um den eigenen Machterhalt geht – und eben nicht um die Zukunft unseres Landes, und ja, um unseren Planeten!

Jetzt den Begriff der „Zukunftskoalition“ aus dem Hut zu zaubern, nachdem man im Wahlkampf überhaupt kein eigenes Konzept hatte und lediglich kurz vor der Wahl vermochte, ein düsteres Bild einer „Linkskoalition“ aufzuzeichnen, zeigt bereits, wie völlig blutleer und weit entfernt von einer „Zukunfts“-Perspektive die Union ist. es ist nur zu hoffen, dass sich diejenigen Kräfte innerhalb der CDU durchsetzen, die längst erkennen, dass alles gegen eine Regierungsbildung mit und durch die CDU spricht.     

Wir gehen klar davon aus, dass sich am guten Ende der deutliche Wille der Wähler:innen durchsetzen wird: Die SPD als führende Kraft einer Regierung mit einem Kanzler Olaf Scholz und einer starken Koalition mit Grünen und FDP.         


 

Martin Schmitt

Vorsitzender im SPD Ortsverein Wangen im Allgäu 

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