07.01.2021 in Ortsverein von SPD Bad Waldsee

Informationsschreiben des Ortsvereins 01/21

 

Als erstes möchte ich allen ein gutes Jahr 2021 wünschen. 
Gesundheit, Freude und Erfolg mögen uns durch das Jahr begleiten

Dazu müssen alle und jeder beitragen, sei es durch Zurückhaltung und Vorsichtsmaßnahmen, sei es durch besondere Aktivitäten und besonders Engagement.
(...)

06.01.2021 in Aktuelles von SPD Kreisverband Ravensburg

Rudolf Bindig richtet sich in Brief an Winfried Kretschmann

 

Nach dem virtuellen Besuch von Winfried Kretschmann im Landkreis Ravensburg hat sich unser Fraktionsvorsitzender im Kreistag, Rudolf Bindig in einem Brief an den Ministerpräsidenten gewandt. Für den konkreten Wortlaut des Briefes bitte auf "mehr lesen" klicken. 

06.01.2021 in Aktuelles von SPD Kreisverband Ravensburg

SPD Fraktion im Regionalverband über aktuelle Entwicklungen

 

Für völlig überzogen und unberechtigt, unter Missachtung von Fakten, hält die SPD-Fraktion im Regionalverband Bodensee-Oberschwaben die immer wieder vorgetragene Kritik der Grünen am Regionalplan. „Immer wieder werden die gleichen Behauptungen aufgestellt, die entweder längst geklärt oder längst widerlegt wurden“, so Fraktionsvorsitzender Norbert Zeller (SPD). Insbesondere beziehe sich dies auf die Prognosen der Bevölkerungsentwicklung und den daraus resultierenden Flächenbedarf. „Es geht hier nicht um ein Wunschkonzert, sondern um eine ökologische und ökonomische verantwortliche Planung für die nächsten 15 bis 20 Jahre“, stellt Prof. Ernst Deuer, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender, fest. Wer, wie die SPD, sich für bezahlbaren Wohnraum einsetze, müsse auch bereit sein, die notwendigen Flächen für den Wohnungsbau zur Verfügung zu stellen. „Ich finde es zynisch, wenn die Bereitstellung von Wohnflächen von jenen Leuten kritisiert wird, die selbst in einer üppigen Wohnung oder Einfamilienhaus leben“, kritisiert Zeller manche Akteure. Inzwischen habe die Verbandsverwaltung auf Anregungen des Regierungspräsidiums und des Wirtschaftsministeriums konstruktiv reagiert. So wurden in der überarbeiteten Fassung, die sich derzeit in der zweiten Offenlegungsphase befindet, 100 ha aus dem Planentwurf genommen.

31.12.2020 in Aktuelles von SPD Isny im Allgäu

Die SPD-Isny trauert um Walter Bühler

 

Der SPD-Ortsverein Isny und die SPD-Gemeinderatsfraktion trauen um ihren langjährigen ehemaligen Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzenden

Walter Bühler

Walter Bühler war 19 Jahre Vorsitzender des SPD-Ortsvereins, 24 Jahre Gemeinderat, davon 15 Jahre Fraktionsvorsitzender und 4 Jahre stellvertretender Bürgermeister, 8 Jahre SPD-Kreisvorsitzender sowie 31 Jahre Kreisrat. Für sein vielfältiges ehrenamtliches Engagement wurde er mit der Ehrenmedaille des Gemeindetags, dem Bundesverdienstkreuz am Bande und der höchsten Anerkennung der Stadt Isny ausgezeichnet.

Gemeinsam mit Hans Pscheidl hat er die SPD Isny ab 1963 wieder zu einer starken sozialen Stimme in Isny gemacht. Neben der Gründung der AWO und Mitgründung des Fördervereins der Isnyer Museen war er maßgeblich am Aufbau der Stadtbücherei beteiligt, um Mitbürgern in schwierigen finanziellen Verhältnissen Bücher und damit Bildung zu ermöglichen.

Viele sozialen Errungenschaften in Isny sind bis heute mit seinem Namen verbunden, beispielhaft „als Motor“ für die Gründung der Nachbarschaftshilfe.

Der SPD-Ortsverein Isny und die SPD-Gemeinderatsfraktion verlieren mit Walter Bühler eine sozialdemokratische Persönlichkeit, die bis ins hohe Alter aktiv und gelegentlich auch konstruktiv kritisch das kommunalpolitische Geschehen in Isny begleitete.

Unser Mitgefühl gehört seinen Angehörigen.

21.11.2020 in Aktuelles von SPD Kreisverband Ravensburg

Kreis-SPD bestätigt ihre Vorstandsspitze

 
Heike Engelhardt (Mitte), Michael Hermann und Ingrid Staudacher

Mit einem starken Votum geht der SPD-Kreisvorstand in seine nächste Amtszeit. Bei einer Delegiertenkonferenz Ende Oktober in Wolfegg bestätigten die Genossinnen und Genossen ihre Vorstandsspitze: Heike Engelhardt als Kreisvorsitzende und Michael Hermann sowie Ingrid Staudacher als stellvertretende Vorsitzende. Für das Jahr 2021 hat sich die Vorsitzende ein ehrgeiziges Ziel gesetzt, nämlich „ein SPD-Büro mitten in Ravensburg – für die neue Bundestagsabgeordnete“.

Neuigkeiten

12.01.2021 07:59 Katja Mast zur SGB II-Reform / Spiegel-Interview Hubertus Heil
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zieht die richtigen Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Corona-Pandemie: Mehr Sicherheit und neues Vertrauen beim Arbeitslosengeld II. „Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zieht die richtigen Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Corona-Pandemie: Mehr Sicherheit und neues Vertrauen beim Arbeitslosengeld II. Die letzten Monate haben gezeigt: Auf den Sozialstaat ist Verlass, aber er muss

12.01.2021 07:53 100 Millionen Euro für berufliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
Mit dem zweiten Nachtragshaushalt 2020 hat der Bundestag den Corona-Teilhabe-Fonds bereitgestellt. Darin werden mit 100 Millionen Euro Inklusionsunternehmen, Einrichtungen der Behindertenhilfe, Sozialkaufhäuser und gemeinnützige Sozialunternehmen unterstützt, die durch die Corona-Pandemie einen finanziellen Schaden erlitten haben. „Der Corona-Teilhabe-Fonds schließt eine Lücke in den Pandemiehilfen für Unternehmen. Denn auch rund 900 Inklusionsunternehmen, gemeinnützige Unternehmen und Einrichtungen der

12.01.2021 07:48 Der Sozialstaat sollte das Leben nicht zusätzlich erschweren
Künftig sollten in den ersten zwei Jahren des Bezugs von Grundsicherung erhebliches Vermögen und die Angemessenheit der Wohnung nicht überprüft werden. „Auch in der Krise müssen wir an Morgen denken – und das tut Bundesarbeitsminister Hubertus Heil mit der geplanten Reform. Hohe Mieten, ein umkämpfter Wohnungsmarkt und die Schwierigkeit einen neuen Job zu finden – das

09.01.2021 08:01 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 7./8. Januar 2021
Bitte beachten Sie die auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschlüsse: „Zukunft entsteht aus Zusammenhalt“ „In Solidarität durch die Pandemie“ „Die Transatlantischen Beziehungen neu denken“ „Für eine positive Bilanz der Wohnungspolitik: Vereinbarungen jetzt umsetzen!“ Quelle: https://www.spdfraktion.de/presse/pressemitteilungen/beschlusspapiere-klausur-spd-bundestagsfraktion-78-januar-2021

06.01.2021 18:33 Verlängerung der Corona-Einschränkungen – Gemeinsam und solidarisch
Damit die Zahl der Corona-Infektionen deutlich sinkt, wird der Lockdown um drei Wochen bis Ende Januar verlängert und verschärft. Für die Betreuung der Kinder daheim gibt es beim Kinderkrankengeld zehn zusätzliche Tage je Elternteil, Alleinerziehende bekommen 20 zusätzliche Tage. Familien werden also stärker unterstützt. Darauf einigten Bund und Länder sich am Dienstag. „Wir müssen jetzt

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