Aktuelles
Detailseite des 1. Tagesordnungspunkts Straßenendausbau im Baugebiet Lohbauer BA3 und Baugebiet Am Sportplatz, Rohrdorfrgab 1.) Straßenendausbau im Baugebiet Lohbauer BA3 und Baugebiet Am Sportplatz, Rohrdorf
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2.) Neuverlegung Wasserleitung Leutkircher Straße
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Am Mittwoch, 27. September, laden wir um 20 Uhr zum Filmabend ins Kino Weiland ein. Gezeigt werden „Drei Filme gegen Rechts“, in denen Regisseur Leo Hiemer auf Basis umfassender Recherchen zeigt, wie das NS-Regime auch im Allgäu Rückhalt gefunden hatte. Die Perspektive der Opfer steht dabei im Mittelpunkt. Walter Riester, ehemaliger Bundesarbeitsminister, wird kurz in die Thematik einführen. Im Anschluss ist ein kleiner Umtrunk mit Gedankenaustausch vorgesehen, wofür auch Leo Hiemer und Walter Riester zur Verfügung stehen. Der Eintritt ist frei.
Rainer Schupp heißt der neue Vorsitzende der SPD Kißlegg und Bad Wurzach. Bei der Jahreshauptversammlung am 17. August wurde er einstimmig als Nachfolger von Maurice Baumann bestimmt, der seinen Lebensmittelpunkt aus beruflichen Gründen nach Heilbronn verlegt hat.
„Als SPD wieder mehr in Erscheinung treten“ - das hat sich Rainer Schupp für die nächsten zwei Jahre vorgenommen. Der 49-jährige Softwareentwickler lebt seit zwei Jahren in Zaisenhofen und war bis vor kurzem noch im Isnyer Vorstand aktiv. In Kißlegg will er ab Herbst einen Stammtisch einrichten, bei dem es vor allem um kommunalpolitische Belange gehen soll. Er freue sich schon auf den am 25. September geplanten Kinoabend mit Leo Hiemer, bei dem dessen „Drei Filme gegen rechts“ gezeigt werden. Außerdem wolle er sich um die „schwierige Situation“ in Bad Wurzach kümmern.
Unsere Gemeinderäte:
Edwin Stöckle Fraktionsvorsitzender.
Technischer Ausschuss (TA)
Peter Clement Stellvertretender Bürgermeister
Verwaltungsausschuss (VA)
Jan Bolender Verwaltungsausschuss (VA)
Erhard Bolender Technischer Ausschuss (TA)
Die Gemeinderäte haben neben den Beratungen und Beschlussfassungen im Gesamtgemeinderat und ggf. im Verwaltungs-, Finanz-, und Sozialausschuss (VA) bzw. Technik-, Immobilien-, und Umweltausschuss (TA) noch Aufgabe in weitere Gremien:
Arbeitskreis Haushalt (Peter Clement)
Baumschutzkommision (Erhard Bolender)
Arbeitsgruppe Neubau Kindergarten Beuren (Edwin Stöckle)
Mitgliederversammlung Kinder- und Jugendarbeit Isny e.V. (Edwin Stöckle)
Paritätischer Kindergartenausschuss (Peter Clement)
15.09.2024 17:10 Hakverdi/Cademartori zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 12 (Digitales und Verkehr)
Knapp 50 Milliarden Euro sind im Etat des Ministeriums für Digitales und Verkehr für die Verkehrsträger Schiene, Straße und Wasserstraße und für digitale Infrastruktur vorgesehen. Die Sanierung des deutschen Schienennetzes wie auch der alternden Autobahnbrücken gehen weiter voran. Metin Hakverdi, zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss: „Der Sanierungsstau der vergangenen Jahrzehnte ist riesig. Wir schaffen es endlich… Hakverdi/Cademartori zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 12 (Digitales und Verkehr) weiterlesen
15.09.2024 17:08 Bettina Hagedorn zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 23 (Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung)
Bettina Hagedorn, stellvertretende Vorsitzende des Haushaltsausschusses und Berichterstatterin: Flüchtlingshilfe ist kein Gutmenschentum, sondern unter anderem auch die gezielte Bekämpfung von Fluchtursachen. Trotz der Sparvorgaben für den Bundeshaushalt 2025 übernehmen wir hier Verantwortung. „2015 waren weltweit 65 Millionen Menschen auf der Flucht, davon 40 Millionen als Binnenflüchtlinge in benachbarten Ländern. Diese Länder können ihre humanitäre Arbeit jedoch… Bettina Hagedorn zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 23 (Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) weiterlesen
15.09.2024 17:07 Hartmann/Gerster zum Sicherheitspaket und zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 06 (BMI)
Sebastian Hartmann, innenpolitischer Sprecher;Martin Gerster, zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss: Der Deutsche Bundestag hat den Haushaltsentwurf für das Bundesministerium des Innern und für Heimat in erster Lesung beraten. Mit einer „Sicherheitsmilliarde“ und 1.000 neuen Stellen bei der Bundespolizei stärkt die Bundesregierung den Grenzschutz, die Polizeibehörden sowie den Zivil- und Katastrophenschutz. Ebenfalls in erster Lesung beraten wurde… Hartmann/Gerster zum Sicherheitspaket und zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 06 (BMI) weiterlesen
12.09.2024 17:10 Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv – Glückwunsch an unsere Paraolympischen Athlet:innen
Der Bundesvorstand Selbst Aktiv beglückwünscht und bedankt sich bei allen Teilnehmer:innen für diese großartigen Spiele in Paris! Die großartigen Ergebnisse haben dazu beigetragen, die Wertschätzung gegenüber den Athlet:innen zu heben. Sie haben abgeliefert und dies sogar bei einigen Wettkämpfen zu den besten Sendezeiten im öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Mit unermüdlichem Willen haben behinderte Sportler:innen ihre Grenzen bei… Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv – Glückwunsch an unsere Paraolympischen Athlet:innen weiterlesen
11.09.2024 17:43 Michael Schrodi zur EuGH-Entscheidung gegen Apple
Wichtiger Beitrag zu mehr Steuergerechtigkeit in Europa Apple hat in Irland jahrelang zu Unrecht von Steuervergünstigungen profitiert und muss nach einem neuen Urteil des Europäischen Gerichtshofs nun eine hohe Summe nachzahlen. Richtig so, sagt Michael Schrodi. „Der EuGH hat heute die Steuernachforderung der Europäischen Kommission in Höhe von 13 Milliarden Euro gegen Apple als rechtmäßig… Michael Schrodi zur EuGH-Entscheidung gegen Apple weiterlesen
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