"Leutkirch gerecht gestalten"

Für ein Gerechtes Miteinander

MdB Heike Engelhardt kommt zum Stadtgespräch nach Isny (4.4.23)

Stadtgespräch mit Heike Engelhardt MdB am 4. April

ich möchte dich herzlich zum Stadtgespräch mit unserer Bundestagsabgeordneten Heike Engelhardt am 4. April um 18:30 im Hello My Deer (Marktplatz 6) einladen.

Heike wird über aktuelle politische Themen berichten und einen Einblick in ihre Arbeit im Deutschen Bundestag geben.

Im Fokus werden dabei die auf Bundesebene anstehenden Gesetzesvorhaben im Gesundheitswesen stehen.

Unter anderem sollen die geplante Krankenhausreform, der Ärztemangel und auch die Cannabis-Legalisierung mit der SPD-Gesundheitspolitikerin diskutiert werden.
Gemeinderatswahlen Mai 2024

Im Mai 2024 finden die Gemeinderatswahlen statt.

Als Ortsverein haben wir die Möglichkeit, die kommunale Politik durch die Aufstellung von geeigneten Kandidatinnen und Kandidaten aktiv mitzugestalten. Falls du dir eine Kandidatur vorstellen könntest oder du vielleicht jemanden kennst, der oder die eine geeignete Person für eine Kandidatur wäre, wende dich gerne an mich oder an ein anderes Vorstandsmitglied. Wir würden uns freuen.

Kreismitgliederversammlung in Isny am 15. April
am 15. April wird die Kreismitgliederversammlung in der Mensa im Schulzentrum in Isny stattfinden. Eine entsprechende Einladung wird in der nächsten Zeit vom Kreisverband Ravensburg verschickt.
Herzliche Grüße

Jan Zingg
Vorsitzender SPD-Ortsverein Isny

Bei Kevin Kühnert in Biberach (16.2.23)

Bei Kevin Kühnert in Biberach (16.2.23):

Am 16.2.23 waren 6 Mitglieder unseres Ortsvereins bei Kevin Kühnert in Biberach.

Auf Initiative des Biberacher Bundestagsabgeordneten Martin Gerster war der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert nach Biberach gekommen. Unter der Überschrift „Starke Wirtschaft im klimaneutralen Industrieland“ fand in der trotz gumpigem Donnerstag praktisch voll besetzten Schützenkellerhalle eine Podiumsdiskusion statt.

Eines der wichtigsten gesellschaftspolitischen und sozialen Themen stand zur Diskussion unter den Fragen: "Wie kann unsere Wirtschaft klimaneutral werden und wettbewerbsfähig bleiben? Wo bekommen wir künftig saubere und bezahlbare Energie her? Wie organisieren wir lebenslange Weiterbildung? (M.Gerster)"

Martin Gerster schreibt dazu auf seiner Homepage: "Vor uns liegt die größte Transformation unserer Wirtschaft und Arbeitswelt seit Beginn der Industrialisierung. Nach über 200 Jahren, in denen unser Wohlstand darauf gründete Kohle, Gas und Öl zu verbrennen, müssen wir recht schnell auf Klimaneutralität und Digitalisierung umstellen. Eine gigantische Herausforderung! Vor allem für unsere bislang so erfolgreichen Unternehmen. Das zeigt sich beim Besuch und Austausch bei der Handtmann Unternehmensgruppe in Biberach mit unserem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert MdB. Wir müssen alles dafür tun, Arbeitskräfte weiterzubilden und fit zu machen für die großen Umstellungen! Beeindruckend, welche Anstrengungen Handtmann schon unternimmt! "

Wir erlebten mit Kevin Kühnert einen überwältigenden, hervorragenden Redner, der die drängenden Themen klar ansprach und Lösungswege aufzeigte. Keine heiße Luft wurde verquirlt, sondern es gab deutliche Ansagen, worauf es ankommt, und dass wir uns schnellstens  auf den Weg machen müssen.
Die Schwäbische Zeitung berichtete:

https://www.schwaebische.de/politik/vom-schreck-der-spd-spitze-zum-generalsekretaer-kevin-kuehnerts-steile-karriere-1394348

https://www.schwaebische.de/regional/biberach/biberach/kevin-kuhnert-zundet-1392681?lid=true
 

Kevin Kühnert kommt am 16. Februar nach Biberach

Auf Initiative des Biberacher Bundestagsabgeordneten Martin Gerster kommt der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert nach Biberach. Unter der Überschrift „Starke Wirtschaft im klimaneutralen Industrieland“ laden Gerster und Kühnert gemeinsam mit der Ravensburger SPD-Bundestagsabgeordneten Heike Engelhardt am 16. Februar 2022, 20:00 Uhr, in die Schützenkellerhalle Biberach zur Diskussionsveranstaltung ein: Wie gelingt uns die Umstellung unserer Industrie hin zu mehr Nachhaltigkeit und sozialer Gerechtigkeit in der Zeitenwende?

Unser Ortsverein trifft sich zur Bildung von Fahrgemeinschaften am Donnerstag, den 16. Februar, um 18:30 auf dem Parkplatz beim unteren Rewe (Schwanenweg).

 

Neubau des Kindergartens Beuren am 6.2.23 beschlossen

Der Kindergarten wird für 3 Gruppen gebaut. Die Stadtverwaltung rechnet damit, dass in den nächsten Jahren 60 Kinder den Kindergarten besuchen. Eventuelle freie Plätze könnten ggf. für die Kleinkindbetreuung (U3) benötigt werden. 

Die Rede zum städtischen Haushalt 2023

Am Montag 23.1.23 wurde im Gemeinderat der städtische Haushalt abschließend beraten und zusammen mit den Anträgen der Fraktionen beschlossen.

Unsere Anträge fielen aus finanzieller Sicht sehr bescheiden aus, da die wirtschaftliche Lage der Stadt nicht gut ist.

Unsere Ansichten zur Haushaltslage und einige unsere Anliegen an die Stadt hatten wir als Anträge formuliert. Sie wurden alle mit großer Mehrheit bzw. einstimmig angenommen.

Kurios finden wir, dass die gesamte CDU-Fraktion die Unterstützung des Tafelladens nicht befürwortete.

Mindestens ebenso kurios war das Verhalten der Freien Wähler als Fraktion, die erst vor wenigen Wochen große Anträge mit Kosten von mehreren hunderttausend Euro gestellt hatten, und diese jetzt - ohne dass es neue Erkenntnisse gegeben hätte - fast komplett zurückzogen. Auch der Haushalt an sich sollte abgelehnt werden; hier trat die FW-Fraktion jedoch nicht geschlossen auf.  

________________________________________________________________________________

Jetzt Mitglied werden

Neuigkeiten

24.03.2023 17:46 Europa muss sich auf Zukunftsaufgaben konzentrieren
Vom heute startenden EU-Gipfel muss in dieser herausfordernden Zeit eine Botschaft der Geschlossenheit und des Fortschrittswillens ausgehen. Achim Post fordert, bei schwierigen Themen und Blockaden zügig pragmatische Lösungen zu finden. „Europa darf sich nicht im Zwist über Einzelthemen verzetteln, sondern muss sich auf die wesentlichen gemeinsamen Zukunftsaufgaben konzentrieren. Vom EU-Gipfel muss in dieser herausfordernden Zeit… Europa muss sich auf Zukunftsaufgaben konzentrieren weiterlesen

23.03.2023 17:42 Bengt Bergt zu Windgipfel
Gute Arbeitsbedingungen sind Voraussetzung für erfolgreiche Wind-Industrie Der gestrige Windgipfel muss der Auftakt sein für eine übergreifende Kraftanstrengung aller Akteure für mehr Windenergie an Land. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den Prozess. Nur mit guten Arbeitsbedingungen lassen sich Fachkräfte gewinnen und die Klimaziele erreichen. Der Bundeswirtschaftsminister muss mehr staatliche Unterstützung leisten. „Wir haben in den vergangenen Monaten… Bengt Bergt zu Windgipfel weiterlesen

13.03.2023 19:00 Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte
Die Verschiebung bei den Haushaltsverhandlungen ist nicht ungewöhnlich. Es zeichnet sich ab: Die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 wird eine Herausforderung. „Dass es im Rahmen der Haushaltsaufstellung zu Verschiebungen kommt, ist nicht ungewöhnlich. Unbestritten wird die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 eine Herausforderung. Es ist gut, dass sich die Regierung dafür die nötige Zeit nimmt. Am Ende… Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte weiterlesen

09.03.2023 20:41 FÜR EINE NEUE OSTPOLITIK
SPD-Chef Lars Klingbeil macht sich als Konsequenz aus Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine für eine neue Partnerschaftspolitik mit Ost- und Mitteleuropa stark. Lars Klingbeil legte bei einer „Zeitenwende-Konferenz“ in Warschau einen Fünf-Punkte-Plan zu einer neuen Ostpolitik der Sozialdemokratie in Europa vor. „Wir haben in den letzten Jahren Fehler im Umgang mit Russland gemacht und die… FÜR EINE NEUE OSTPOLITIK weiterlesen

08.03.2023 00:38 GLEICHE CHANCEN FÜR ALLE. FÜR DICH.
Equal Pay Day, Internationaler Frauen*tag, jeder Tag:Die SPD macht sich stark für Frauenrechte und die Gleichstellung der Geschlechter. Denn wir wollen eine Gesellschaft, in der sich die Menschen mit Respekt begegnen. Es geht nicht um Applaus in Krisenzeiten, es geht um Zusammenhalt zu jeder Zeit. Es geht um sichere Jobs und gute Arbeitsbedingungen, um gerechte… GLEICHE CHANCEN FÜR ALLE. FÜR DICH. weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de