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Gemeinderatswahl 2024 - Einladung zum Nominierungsversammlung am 29.2.24

SPD-Ortsverein Isny im Allgäu

An die SPD-Mitglieder

in Isny

8. Februar 2024

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir laden Euch herzlich zur Nominierungsversammlung zur Aufstellung der Gemeinderatsliste der SPD Isny zur Kommunalwahl 2024 am 29. Februar 2024 um 19 Uhr in den

Sitzungssaal des Rathauses, Wassertorstr. 1 ein.

Tagesordnung:

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Konstituierung

Wahl der Versammlungsleiterin/des Versammlungsleiters
Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers
Wahl von zwei Vertrauensleuten
Wahl zweier wahlberechtigten Teilnehmer/innen der Versammlung zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung
Wahl der Zählkommission
Feststellung der Zahl der stimmberechtigten Mitglieder

Aufstellung der SPD-Liste zur Gemeinderatswahl 2024
a) Einbringung des Listenvorschlages des Vorstandes
b) Vorstellung der Bewerberinnen und Bewerber
c) Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten
Verschiedenes

Mit dieser Einladung gilt auch eine eventuell erforderlich werdende kurzfristige Einladung zur Nachnominierung von Kandidatinnen und Kandidaten als fristgerecht im Sinne des Statuts.

Stimmberechtigt sind alle SPD-Mitglieder, die ihren Erstwohnsitz seit mindestens 3 Monaten in Isny haben (unabhängig von der Ortsvereinszugehörigkeit), mindestens 16 Jahre alt sind und die Staatsbürgerschaft eines EU-Mitgliedsstaates haben.

Solidarische Grüße

Jan Zingg

27.02.2024 in Aktuelles von SPD Isny

Rundmail aus der Gemeinderatsfraktion

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir möchten den Kontakt und Informationsaustausch zwsichen Gemeinderatsfraktion und Ortsverein intensiver pflegen.

Bisher wurden Informationen lediglich bei den Vorstandssitzungen ausgetauscht. Das reicht aber nicht.

Deshalb werden wir künftig in mehr oder weniger regelmäßigen Abständen per Rundmail aus den Gemeinderatssichtzungen berichten. In diesen Mails stehen dann auch Informationen und Eindrücke, die man in der Schwäbischen Zeitung nicht lesen kann, weil ... naja.

Eine erst derartige Mail müsste Euch inzwischen erreicht haben.

Leider haben wir nur etwa von der Hälfte unserer OV-Mitglieder eine Mailadresse. Falls Ihr uns Eure Mailadresse mitteilen möchtet, wären wir sehr dankbar. (Die Mailadresse werden mit Euren anderen Daten auf dem SPD-Server gespeichert).

Viele Grüße aus dem OV

24.02.2024 in Aktuelles von SPD Isny

Aus der Gemeinderatsfraktion - Bericht zur Gemeinderatssitzung 19.2.24

Gemeinderatssitzung 19.2.24 - Bauvorhaben NORMA, BLASER, Herrenbergpark

Hier kommt eine Zusammenfassung aus der Gemeinderatsfraktion, als Nachschau zur Sitzung am 19.2.24.
Wir möchten Informationen, Zusammenhänge und unsere Eindrücke von der Sitzung wiedergeben, die nicht in der Schwäbischen Zeitung zu lesen sind.

Vergangenen Montag wurde über 3 Bauvorhaben beraten:
„NORMA“, Fa. BLASER und Baugebiet „Herrenbergpark“.

NORMA: Der Discounter mit Standort in der Maierhöfener Straße ist relativ klein und logistisch schwierig zu betreiben. Er möchte sich zu einem attraktiveren Laden mit größerer Fläche entwickeln. Als Standort kommt eine Grünfläche zwischen dem Wohnviertel westlich der Maierhöfenerstraße und nördlich des Stephanuswerks in frage, das der evangelischen Hospitalstiftung gehört. Diese würde es in Erbpacht an Norma geben. Die Bebauung wäre mehrgeschossig möglich. Die Gründe für diesen Schritt wurden in einem Brief an die Anwohner mitgeteilt, der in Auszügen auch in der Schwäbischen Zeitung zu lesen ist und auf das Gemeinwohl abhebt.
(https://www.schwaebische.de/regional/allgaeu/isny/evangelische-kirche-befuerwortet-normas-plaene-auf-der-bolzwiese-2287789)

In der Zeitung wurde fast nur über ablehnende Stimmen berichtet, währen wir als SPD-Fraktion uns argumentativ weitgehend bei der Kirche wiederfinden, unsere Haltung aber in der Presse leider nicht einmal erwähnt wurde.

Nachteile in der Planung sind: Belästigung und Einschränkungen für die Anwohner (wobei teilweise auch Verständnis zu hören ist). Es werden Lärm, vermehrter Verkehr und allgemeine Beeinträchtigungen genannt.
Vorteile sind: für Bewohner des neuen Baugebiets Felderhalde und des Staphanuswerks ein preisgünstiger Versorger mit Bäckerei auf dieser Seite der Stadt, ökologische Holzbauweise, Übererfüllung energetischer Maßnahmen, eingeschossige Bauweise um optische Beeinträchtigungen zu minimieren.
Firma Blaser am Ziegelstadel: Die Firma möchte neben den Produktionshallen ein Logistikzentrum bauen, und damit andere verstreute Standorte in Isny konzentrieren. Auch hier steht wieder eine Flächenversiegelung bevor, wobei erneut, wie schon bei anderen Firmen in letzter Zeit, auf ebenerdiges Parken gesetzt wird, obwohl ein Parkhaus möglich wäre. Trotz Nähe zum Waldrand wird auch vom Regierungspräsidium der Bau des Parkhauses nicht ausgeschlossen. Da am Montag nur der Beschluss für die weitere Vorplanung anstand, konnten wir zustimmen. Der flächenschonende Bau des Parkhauses wird für uns ein Prüfstein sein.

Herrenbergpark: Dem früheren Entwickler und Investor gelang es, ein angrenzendes Grundstück zu kaufen und somit einen weiteren Bauplatz zu erlangen, was letztlich ja eine verdichtete Bebauung ermöglicht. Ein öffentlicher Weg (zwischen Kastellstraße und Grafenweg/Richtung Friedhof) war in früheren Jahrzehnten in das fürstliche Gelände „integriert“ worden verfallen und unzugänglich. Dieser Weg gehört der Stadt, also den Bürgern. Wir meinen: er kann nicht einfach an den Investor verschenkt werden, sondern muss auf dessen Kosten verlegt und wiederhergestellt werden.

AUCH NOCH WICHTIG:
kommenden Donnerstag ist unser Termin zum AUFSTELLUNGSBESCHLUSS für die GEMEINDERATSWAHL. Wir habe noch wenige freie Plätze für Kurzentschlossene!
Mach mit ! und sei es nur als Zählkandidat!

Viele Grüße
Wolf-Dieter Massoth

oben: Norma
unten: Blaser

22.02.2024 in Aktuelles von SPD Isny

SPD Wangen: Welche Möglichkeiten hat die Kommunalpolitik, die Landwirtschaft zu unterstützen?

In der ganzen Stadt Bauernproteste, blockierte Straßen, die Stimmung schroff, wie können SPD und Landwirtschaft in Wangen in Dialog treten und gemeinsam Wege zur Verbesserung finden?Diese Frage stellte sich der SPD Ortsverein Wangen vergangenen Donnerstag beim Offenen Treffen im Gasthaus Lamm. Zu Gast waren Roswitha Geyer-Fäßler (CDU), Vizepräsidentin des Landesbauernverbands BW sowie der landwirtschaftliche Vertreter Werner Müller.

Seitens der Landwirtinnen und Landwirte wird beklagt, dass immer mehr Regeln zur Flächennutzung die tägliche Arbeit unrentabel machen. „Landwirt ist kein Beruf, sondern Berufung.“, so Werner Müller. Große Uneinigkeit herrscht gleich zu Beginn auch beim Gemeinderat-Thema UNESCO Biosphärengebiet und ob in Wangen weitere Naturschutzgebiete entstehen sollen. Während Müller argumentiert, dass der landwirtschaftliche Beruf sich zu wenig lohnt und durch weitere Naturschutzauflagen noch erschwert wird, erwidert Rolf Haag, dass der Handel doch die Preise kaputt macht und die Gewinne einstreicht.

17.02.2024 in Pressemitteilungen von SPD Ortsverein Wangen im Allgäu

Ein Meilenstein! - 5.2.24 - Der Gemeinderat entscheidet, ob der Marktplatz Fußgängerzone bleibt

Am Montag 5.2.24 steht eine wichtige Entscheidung an:

Die Stadverwaltung schlägt (unter anderem ) vor:
"Der Gemeinderat beschließt:
1. Der Marktplatz wird künftig eine Fußgängerzone, so wie in den Testphasen seit Anfang August. Eine
weitere Testphase mit Einbahnverkehr, begleitet von Befragungen durch die CIMA, wird nicht durch-
geführt."

Das ist die beste Lösung für unseren neuen, schönen Marktplatz. Jahrelang haben wir uns dafür eingeseztzt, dass er den Fußgängern gehören soll. Der kommende Montag bringt die Entscheidung.

03.02.2024 in Aktuelles von SPD Isny

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