"Leutkirch gerecht gestalten"

(Es gilt das gesprochne Wort)

Sehr geehrter Herr Henle, sehr geehrte Frau Schnitzler, liebe Kolleginnen und Kollegen,

dies wird die letzte Haushaltsrede einer SPD-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Leutkirch sein. Die SPD wird keine Liste mehr für die kommenden Kommunalwahlen stellen. Dies stellt uns als Fraktion vor die Herausforderung, wie wir uns zum Haushalt 2024 positionieren sollen, da wir ihm zwar zustimmen können und dies auch werden, die Folgen der Beschlüsse jedoch als Fraktion nicht mehr mitgestalten können.
Da sich aber die Vorhaben für die nächste Jahre insgesamt mit unseren Vorstellungen weitgehendst decken, können wir dem Haushalt 2024 gut zustimmen, zumal die einzelnen Positionen zum jeweiligen Zeitpunkt neu beraten und zur Abstimmung gestellt werden.

In dieser Haushaltsabschiedsrede beschränken wir uns auf die Punkte, die uns in den vergangenen Jahren mit am wichtigsten waren und auch ohne Mitwirken unserer Fraktion weiterhin von großer Bedeutung sein werden.

Das statistische Landesamt prognostizierte im Jahr 2009, dass die Anzahl der unter 20-jährigen in Leutkirch im Zeitraum von 2010 bis 2025 von knapp 5000 auf knapp 3900 abnehmen und die Anzahl der über 75-jährigen im gleichen Zeitraum von gut 1900 auf über 2500 Menschen ansteigen würde. Die Bevölkerung hat von 2010 bis Juni 2023 um gut 1400 Menschen zugenommen. Daher werden sich die Zahlen vermutlich etwas verschoben haben, wie groß der Einfluss geflüchteter Menschen und der Zuzug von Auswärtigen durch die entstandenen Baugebiete auf die jeweiligen Bevölkerungsanteile war wissen wir nicht. Unbestritten ist aus unserer Sicht der SPD-Fraktion, dass die Weiterentwicklung bedarfsgerechter Angebote für Seniorinnen und Senioren fortgeführt und ausgebaut werden muss.
Daher bitten wir diejenigen unter Ihnen, die auch dem nächsten Gemeinderat angehören werden, dafür einzustehen, dass beispielsweise die von der Schiedelstiftung mitfinanzierte Stelle von Herz und Gemüt und die Stelle der Seniorenbeauftragte dauerhaft gesichert und Privatinitiativen wie für Generationsübergreifendes Wohnen unterstützt werden.

In der Betreuung der Kindergartenkinder liegen wir in Leutkirch über dem vom Kommunalverband für Jugend und Soziales geforderten Personalschlüssel. Diese zusätzliche Finanzierung sollte weiterhin gewährleistet sein. Weltweit belegen diverse Studien die Notwendigkeit einer qualifizierten und quantitativ guten Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten: Nur dann profitieren sozial benachteiligte Kinder von einer Betreuung außerhalb der Familie. Ist dies nicht der Fall, zieht sich die Benachteiligung wie ein roter Faden durch das weitere Leben, mit hohen Folgekosten für die Gemeinschaft.

Die gute Zusammenarbeit mit der Geschwister-Scholl-Schule muss beibehalten werden, um gemeinsam die Kindertagesbetreuung weiterzuentwickeln. Die Anmeldezahlen für die PIA-Ausbildung im kommenden Schuljahr sind gut, die GSS entwickelt derzeit ein vielversprechendes Modell, wie Quereinsteiger eine solide schulische Ausbildung erhalten können.
Wir wissen nicht, ob es möglich ist, die Kinder zu erfassen, die vor dem Schuleintritt keinen Kindergarten besucht haben. Wir wissen jedoch, dass zunehmend Kinder mit und ohne Migrationshintergrund eingeschult werden, ohne die deutsche Sprache ausreichend zu beherrschen. Ob darunter auch Kinder sind, die zuvor nicht m Kindergarten waren, wissen wir auch nicht. Da es in Deutschland jedoch keine Kindergartenpflicht gibt, schließen wir dies zumindest nicht aus. Wünschenswert wäre aus unserer Sicht ein zumindest verpflichtendes letztes Kindergartenjahr, finanziert – und das betonen wir extra an dieser Stelle – dann von Bund und Land. Da dies jedoch vermutlich nicht kommen wird, sollte in den nächsten Jahren überlegt werden, das letzte Kindergartenjahr schrittweise kostenlos werden.

Wohnungsbau, Sozialer Wohnungsbau: Die Anstrengungen, die wir in den vergangenen Jahren unternommen haben, um den Wohnungsbau und damit auch den Sozialen Wohnungsbau voranzubringen, waren enorm und notwendig. Wichtige Bausteine waren die Ausweisung von Baugebieten, die Verpflichtung zum Bau von Sozialwohnungen, Mehrfamilienhäuser in allen Baugebieten und die Förderregelungen bei der Neuschaffung von Wohnraum in Bestandsgebäuden. In Wohngebieten wie in den Storchengärten sind die Mieten für Sozialwohnungen immer noch hoch, zu hoch? Wäre es kostengünstiger, beispielsweise Heizungsrohre oder Wasserleitungen über Putz zu verlegen und dadurch Bauen etwas günstiger zu machen und dadurch die Mieten zu senken? Solche und weitere Überlegungen sollten zukünftig gemacht werden.
Für geflüchtete Menschen baut die Stadt Leutkirch ein Gebäude, das später für den Sozialen Wohnraum genutzt werden soll. Wir bitten zu gegebener Zeit zu prüfen, ob Wohnungen dann in Lehrlingswohngemeinschaften umgewandelt werden können, um es Auszubildenden, die von weiter außerhalb kommen, ermöglichen, eine Lehrstelle in Leutkirch anzunehmen.

In den kommenden Jahren werden einige Hausärzte und -ärztinnen in Ruhestand gehen, das heißt, viele Menschen stehen dann ohne hausärztliche Versorgung da. Wir bitten Sie, Herr Henle, diesen Punkt oben auf Ihre Agenda zu setzen und mit dem medizinischen Fachpersonal zu diskutieren, was die Stadt Leutkirch tun kann, um dem Ärztemangel entgegenzusteuern.

Unzählige Bürgerinnen und Bürger sind in Leutkirch ehrenamtlich, das heißt freiwillig tätig: In den Vereinen, der Nachbarschaftshilfe, der Hospizgruppe, bei der Sternsingeraktion, im Beirat für behinderte Menschen, der Feuerwehr, dem DRK und den Johannitern, im Asylkreis und so weiter und so weiter. Diese Breitschaft wird gefördert, indem wir alle Anstrengungen beibehalten, die sogenannten Freiwilligkeitsleistungen im Haushalt einzustellen. Sie ermöglichen häufig erst die Teilhabe an gesellschaftlichem Leben. Ohne die Zuschüsse für das Freibad, die Bibliothek, das Jugendhaus, die Musik- und Sportvereine, die Volkshochschule wäre unsere Kommune schneller schuldenfrei. Wir sind jedoch überzeugt, dass mittelfristig das Wir-Gefühl leiden würde, es wäre für manche Betriebe noch schwerer, qualifizierte Mitarbeiter zu finden, die Lebensqualität würde leiden. Viele Freiwilligkeitsleistungen sind dem Gesetz und der Leistung nach in der Tat zuerst „freiwillig“. Sie sind bezüglich ihres Charakters der Solidarität, der Teilhabe an Gesellschaft und der Wirtschaftlichkeit jedoch häufig ein „Muss“.

An dieser Stelle sagen wir den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung herzlichen Dank für die geleistete Arbeit. Auf Sie wird auch in den kommenden Jahren viel Arbeit zukommen. Dies zeigt, dass wir eine florierende Gemeinde sind.
Ihnen, Herr Henle und Frau Schnitzler, sowie allen Fachbereichsleiterinnen und Fachbereichsleitern möchten wir ans Herz legen, dass Sie weiterhin auf das Wohl Ihrer Mitarbeiter*innen achten und den Gemeinderat wissen lassen, was leistbar und was nicht leistbar ist. Um die vielfältigen Aufgaben erledigen zu können, braucht es genügend Personal. Dies zu gewährleisten ist mit in der Verantwortung des Gemeinderats, nicht im Sinne einer Freiwilligkeitsleistung, sondern im Sinne eines „Muss“.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
 

Viele neue Gesichter, eine Reihe junger Kandidatinnen und Kandidaten und mit Monika Dobler eine erfahrene Gemeinderätin an der Spitze: So stellt sich nach der Mitgliederversammlung des Ortsvereins Kißlegg-Bad Wurzach am 1. März die Liste für die Kommunalwahlen am 9. Juni dar. Fünfzehn kommunalpolitisch interessierte und damit fast doppelt so viele wie bei den Wahlen 2019 bewerben sich um die inzwischen 22 Mandate. Zwei Drittel davon sogar ohne SPD-Parteibuch. Für Ulrich Flechner, der als Gemeinderat und Vorsitzender die SPD jahrelang maßgeblich geprägt hatte und die Abstimmungen leitete, ein „sehr schönes Signal in Sachen Demokratie vor Ort“. Besonders freute er sich darüber, „dass wir im Rahmen der unechten Teilortswahl endlich auch in Kißlegg-Land und Immenried wieder ein Angebot machen können“. Lediglich Waltershofen bleibe „leider ein weißer Fleck“. Der bisherige Fraktionsvorsitzende, Josef Kunz sowie Simone Schlotthauer treten nicht mehr an.

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Von links nach rechts: Peter Clement, Wolf-Dieter Massoth, Jan Zingg, Irene Schauer, Jan Rübsam, Edwin Stöckle

Peter Clement ist unser Spitzenkandidat.

Als Arzt / Allgemeinmediziner wird er, wie schon in den vergangenen Jahren, unsere Interessen im Kreitsag kompetent vertreten.

Für den Gesundheitsstandort und den Erhalt der Patientenversorgung in Isny und im Allgäu mit allen seinen Praxen und Kliniken setzt er sich unermüdlich ein.  

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 „Haushaltsrede“ der SPD-Fraktion                                                                                                                           

 Unser Haushalt 2024 wird sich auf über 49 Millionen Euro belaufen.

Wir danken allen, die mit ihrer Arbeit, ihren Steuer- und Abgabenzahlungen dazu beitragen.

Es gibt einiges an Ausgaben damit abzudecken, denn es gibt eben nun einmal verpflichtende Aufgaben,die jede Gemeinde hat. So haben wir  einige Projekte, deren Kosten uns erheblich belasten werden, die wir aber umsetzen müssen:

• der Schulbau, (nun steht die Grundschule an, wo wir genaustens auf die Kostenentwicklung schauen müssen),

• Ganztagsbetreuung in der Grundschule,

• Neubau und Verbesserungen bei den Kindergärten z.B. Beuren, Rohrdorf, Mittelösch, Neutrauchburg,

• Ersatzbeschaffung für Feuerwehr und Feuerwehrhäuser,

• und nicht zuletzt auch das Kurhaus, damit es den Mindeststandard für die weiter Nutzung bietet.

Große Preissteigerungen in den vergangenen Jahren treffen auch weiterhin unserer Bürgerinnen und Bürger - zumal es zu Verlusten der Reallöhne kam - so dass nicht nur Menschen mit geringem, sondern auch diejenigen mit einem mittleren Einkommen oft an ihre Grenzen kommen, auch wenn sich die Inflationsrate wieder normaleren Verhältnissen nähert.

Ein gutes soziales Umfeld muss weiter ein wichtiges Gut für Isny sein.

• So werden wir besonders auf die Entwicklung der Kinderbetreuungskosten schauen. Durch die notwendige Neustrukturierung, darf es in der Summe nicht zu einer Erhöhung der Elternbeteiligung kommen. Auch wenn manche Gutverdienende höher belastet sein könnten, so müssen Familien mit mittlerem und geringem Einkommen entlastet werden.

Unsere Forderung an die Landesregierung, die Kinderbetreuung ganz kostenfrei zu stellen bleibt natürlich unverändert.

• Eventuelle Einschränkungen z.B. bei Schulsozialarbeit, Streetworker, Obdachlosenbetreuung, Behindertenarbeit usw. werden wir nicht mittragen.

• Isny braucht dringend Wohnraum mit bezahlbaren Mieten. Der schon lange beschlossene Eigenbetrieb städtischer Wohnbau müsste im Wohnungsneubau endlich aktiv werden und die im Mittelösch dafür reservierten Plätze bebauen

• Bei Neubauten muss die Stadt künftig wieder einen festen Anteil an sozialem Wohnungsbau  einfordern.

Im Dezember hatten wir einer Erhöhung der Grundsteuer B zugestimmt, die ja sowohl Eigentümer als auch Mieter betrifft.

Die wichtige Erhöhung der Grundsteuer A (Landwirtschaft) und der Gewerbesteuer gelang wegen einem von FW und CDU gestellten Gegenantrag nicht in der Höhe, die notwendig wäre.

Was notwendig gewesen wäre, hat die Stadtkämmerei erneut plausibel vorgerechnet. Vorgespräche des Bürgermeisters mit vielen Betrieben haben dort für Verständnis für den ursprünglichen Plan gesorgt.

Dennoch wurde die Erhöhung des Gewerbesteuersatzes auf Antrag der Freien Wähler unnötigerweise reduziert.

Uns ist unbegreiflich, wie ohne Not auf Einnahmen von rund 370.000,- Euro jährlich verzichtet werden kann. Entsprechend werden wir höhere Kredite brauchen.

Ja, man merkt, der Wahlkampf zur Gemeinderatswahl wurde offenbar schon im Dezember gestartet.

Die FW thematisieren ja den Punkt „Schuldenabbau“ fleißig in den Medien. Aber mit diesen Methoden wird das nicht gelingen. Das wird noch schwieriger und auf viele Jahre in die Zukunft verlagert, gerade auch zu Lasten der jüngeren Bürger.

Übrigens hat man schon vor ca. mehr als 5 Jahren erkannt, dass eine vernünftige Tilgung einen Gewerbesteuersatz von 390 Punkten erfordert. FW und CDU ließen das damals schon nicht zu, und auch nach der Steuererhöhung zum 1.1.24 liegen wir jetzt bei 380 Steuerpunkten.

Im Rückblick fehlen uns aus diesen Jahren gut 5 Millionen Euro, die wir dringend im Stadtsäckel bräuchten. Unser Schuldenstand könnte entsprechend niedriger sein.

Bisher konnten jährlich etwa 650.000,- Euro zur Tilgung eingesetzt werden. Auch wenn das jetzt höher ausfällt, muss man feststellen: bei einem prognostizierten Schuldenstand von 51,66 Millionen Euro im Jahr 2027 reichen Kenntnisse im Grundrechnen und das kleine Einmaleins, um festzustellen, dass eine vernünftige zielorientierte Planung so nicht möglich ist.

Ein nun noch dringender gewordenes Spar- und Verschiebeprogramm bei Investitionen, das die Stadt für die nächsten Jahre ausgearbeitet hat, wird etwas Entlastung bringen. Und grundsätzlich ist es ja auch sinnvoll, Vorhandenes möglichst lange zu nutzen und erst zu ersetzen, wenn es unumgänglich wird.

Die Maßnahmen werden nicht allen gefallen. Obwohl auch schon aus den vergangenen Jahren offensichtlich, war die Situation den Ortschaftsräten anscheinend nicht bekannt und wurde nicht diskutiert. Hier hätte ich erwartet, dass die Ortsvorsteher und die Ortsvorsteherin die Lage auch in diesen Gremien thematisieren.

Am Rand noch ein Abschnitt für die Bürger von Großholzleute/Bolsternang: auch die Pflasterung am Martinsstadel musste deshalb trotz fortgeschrittener Planung verschoben werden, denn nun fehlt das Geld je erst recht. Die Gründe habe ich vorher ja ausführlich geschildert.

Die SPD-Fraktion sieht sich hier in der Verantwortung für unsere Bürgerschaft und wird weiter auf eine Stabilisierung für den städtischen Haushalt drängen.  Wir werden uns für nachhaltiges, vorausschauendes Planen einsetzen.

Soweit vorerst vielen Dank fürs Zuhören.

 Nun noch ein paar Worte zu unseren Anträgen zum Haushalt 2023 und 2024

• Ja, das ist kein Versprecher: denn was wurde aus dem GR-Beschluss von 2023 und schon 2022, Erleichterungen für Radfahrer zu schaffen, durch Maßnahmen, die das Befahren von Einbahnstraßen in Gegenrichtung erlauben? Das ist unabhängig vom Radwegekonzept einfach umzusetzen, es ist aber nichts davon zu sehen.

• Wo finden wir die in den Jahren 2022 und 2023 jeweils für die Umsetzung eines Radverkehrskonzeptseingestellten Mittel? Fallen sie unter den Tisch?

• Isnyer TAFEL:

  Die Unterstützung der Isnyer TAFEL ist auch 2024 dringend notwendig. Es besteht unverändert ein Aufnahmestopp weil es am Geld fehlt.

           Wir freuen uns, dass auch die Stadtverwaltung die Notwendigkeit der Unterstützung sieht und befürwortet.

• Ehrenamt

  Wir möchten – im Rahmen einer speziellen Förderung des Ehrenamts – besonders junge Menschen in Ihrer Entscheidung, im Gemeinderat mitzuarbeiten, unterstützen und ihnen, falls während der Sitzungszeiten eine Kinderbetreuung organisiert und bezahlt werden muß, einen finanziellen Ausgleich bieten.

  - Es gibt zwar erfreulicherweise schon eine Entschädigungssatzung der Stadt, (aus dem Jahr 2021) die das vorsieht. Die Stundensätze müssen aber dringend angepasst werden, denn mit 40 Euro für bis zu 6 stündiger Betreuung bekommt man heutzutage keinen „Babysitter“.

Deshalb soll über unseren Antrag unabhängig davon, wie die Nachbarstädte das handhaben – viele dieser Satzungen sind schon erheblich veraltet, - in seiner ursprünglichen Form abgestimmt werden, denn es soll der reale Bedarf abgedeckt werden.

Eislauffeld auf dem Marktplatz:

Wir haben, wie so viele, gesehen, dass der neue Marktplatz im Winter noch eine bessere Nutzung vertragen kann.

Wir stellen uns ein mobiles Eislauffeld auf dem Platz vor, z.B. für 4 Wochen im Zeitraum um die Faschingsferien herum. Leutkirch war um den Jahreswechsel damit sehr erfolgreich. Gemeinsam könnten sich Synergieeffekte ergeben. Auch für die IMG könnte das ein interessantes Projekt werden.

Montag 4.3.24

Für die Fraktion: Wolf-Dieter Massoth

(Schwäbische Zeitung Wangen, Susi Weber, 24.02.2024)

Mit Gerhard Lang und Jürgen Rölli hören zwei „Promis“ und Stimmengaranten auf. Ein Grund, die Flinte ins Korn zu werfen? Nein, sagt die Partei und setzt auf frische Gesichter.
Der Ortsverband der Wangener SPD hat seine Kandidaten für die Kreistags- und Gemeinderatswahl am 9. Juni nominiert. Während die Kreistagsliste gefüllt ist, könnte unter Umständen auf örtlicher Ebene noch der eine oder andere Kandidat hinzukommen. Klar ist: Die beiden Kreis- und Stadträte Gerhard Lang und Jürgen Rölli treten 2024 nicht noch einmal an.

Auf Kreisebene ist der einstige Vorsitzende Martin Schmitt Spitzenkandidat, in der Stadt stehen die beiden jungen Ortsverbands-Vorsitzenden Matthias Hermann und Franziska Schließer auf der SPD-Liste ganz oben.

„Das ist ein Einschnitt“

„Wir haben jetzt eine extreme Verjüngung, das ist ein Einschnitt. Ich glaube aber, wir stellen uns gut und für die Zukunft auf“, sagte Versammlungsleiter Martin Schmitt zu Beginn des Wahlprozederes für den Gemeinderat. 

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