04.08.2021 in Allgemein von SPD Bad Waldsee

Rita König: Mit Erfahrung im Gemeinderat

 

Seit mittlerweile 25 Jahren sitzt Rita König für Bad Waldsee und für die SPD im Gemeinderat der Kurstadt. Der Ortsverein um die Vorsitzende Carola Rummel hat ihr dafür am vergangenen Mittwoch gratuliert.

Gratulation (v.l.: Carola Rummel, Vorsitzende, Rita König, Gemeinderätin) (Foto: J. Haschek)

01.08.2021 in Allgemein von SPD Baienfurt-Baindt

Ausscheiden Brigitta Wölk aus dem Gemeinderat

 
Brigitta Wölk und Evelin Härtel

Von Sept. 2004 bis Juli 2021 war unsere Ortsvereinsvorsitzende Gemeinderätin und Fraktionsvorsitzende. Wir aus dem Vorstand des SPD Ortsverein Baienfurt-Baindt sind dankbar für die von Brigitta Wölk geleistete Arbeit. Sie wurde sowohl vom Bürgermeister Günter A. Binder, wie auch von den Gemeinderatskollegen mit lobenden Worten verabschiedet. Sie hat sich nicht nur als engagierte Kommunalpolitikerin Lob verdient, nein, sie hat sich immer auch für die Schwächeren unserer Gesellschaft eingesetzt. Sie war es, die die Baienfurter Frauen aktiv mit ihrer Nachfolgerin Evelin Härtel im März 2002 gründete. Ziel war es u.a. ein kostenfreies Ferienprogramm für Kinder und Jugendliche durchzuführen. Geldmittel wurden ausschließlich über organisierte Flohmärkte generiert. Außerdem gab es im Ferienprogramm 2003 das erste Open Air Kino sowohl für die Kinder, als auch für die Jugendlichen. Die Baienfurter Frauen aktiv haben die Frühjahrsputzete in unserer Gemeinde ins Leben gerufen. Die erste Putzete fand am 16.3.2002 unter ihrer Regie statt. Die letzte von den Baienfurter Frauen aktiv durchgeführte Putzete am 16.3.2013. Der Regiestab wurde an die Kickacher Waldbadhexen abgegeben. Der gemeinnützige Verein Baienfurter Frauen aktiv wurde am 14.3.2020 aufgelöst. Brigitta Wölk will nicht gelobt werden. Sie vertritt die Meinung, dass das was sie macht in Ordnung und keiner großen Beachtung bedarf. Wir im Vorstand des SPD Ortsvereins sind der Meinung, dass in ein paar Zeilen auch wir Lob aussprechen dürfen. Immerhin ist sie seit 2001 Vorsitzende unseres Ortsvereins.

gez. Evelin Härtel (Schriftführerin) 

Siehe auch Schwäbische Zeitung Ausgabe 20.7.2021 (Gemeinden) Seite 16 und Gemeindeblatt der Gemeinde Baienfurt vom 13.7.2021

28.07.2021 in Aktuelles von SPD Isny im Allgäu

Erhöhung der Kindergartengebühren in Isny: aus dem Gemeinderat

 

Antrag der SPD-Fraktion zur Erhöhung der Elternbeiträge
(TOP 11 der Tagesordnung vom 26.7.2021)

a) Die SPD-Fraktion beantragt, die Elternbeiträge entsprechend der für 2021 erwarteten Inflationsrate von laut statistischem Bundesamt aktuell 2,3 % ebenfalls um 2,3%zu erhöhen.
Die von der Verwaltung vorgeschlagene Erhöhung um 3,5 % lehnen wir ab. 

b) Zudem beantragen wir, aus dem Beschlussvorschlag der Verwaltung das Ziel, sich den von den Landesverbänden empfohlenen Elternbeiträgen weiter anzunähern, zu streichen denn diese Ziel bedeutet
einen Eigenanteil der Eltern von 20% (zur Zeit < 10%).
Gründe:
Seit Beginn der Coronapandemie im vergangenen Jahr sind Familien außergewöhnlich belastet.
Nicht nur das Hü und Hott bei der Betreuung, mal zu Hause, dann mal wieder kurz in der Kita, usw., sondern auch finanzielle Einbußen haben Eltern und vor allem
Alleinerziehende weit stärker betroffen als Alleinstehende und DINKs.
Vorübergehend wurden zwar, auf unseren Antrag vom 8.2.21 hin, die Betreuungsgebühren erlassen, wobei auch seitens der Verwaltung diese Überlegung schon angestellt worden war.

Eine relativ starke Erhöhung der Beiträge jetzt hat allerdings ein bisschen das
Geschmäckle, dass die Eltern nun nachzahlen sollen.


Wir sind bekanntlich der Ansicht, dass die Betreuung in Kita und Krippe kostenlos sein muss wie der Schulbesuch. Die Bildung und Erziehung der Kinder auch schon im Krippenalter ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die Wirtschaft erwartet zudem unabhängig vom Gedanken der Gleichstellung, dass auch Frauen entsprechend ihrer Ausbildung in ihrem Beruf arbeiten. Dies ist nur möglich, wenn die Kinder entsprechend gut betreut werden.
Für diesen Einsatz, der auch emotional nicht immer einfach ist, vor allem wenn es um die Ganztagsbetreuung geht, sollten die Eltern eigentlich nicht belastet werden.
Zur regelmäßig immer wieder auftauchende Forderung, die Eltern sollten wie empfohlenen 20% der Kosten selbst bezahlen, wird leider nicht offen benannt, was das bedeutet: In Isny ist der Elternanteil z. Zt knapp unter 10%. Ziel soll demnach also eine Verdoppelung der Elternbeiträge sein. Die Preise würden für ein Einzelkind von aktuell monatlich z.B. 117,- auf 234,- Euro steigen und von 521,- auf 1042,- Euro in der Krippe (also 12.504,- Euro jährlich ab einem Familieneinkommen von 50.000,-. Euro) Wer möchte diese Belastung jungen Familien zumuten? Die SPD-Fraktion Isny sicher nicht. Wir denken sozial. Natürlich wissen wir, dass unsere städtische Finanzlage sehr
angespannt ist, wir haben dafür schon lange ein gutes Gespür und entsprechend schon vor Jahren Vorschläge zur Verbesserung gemacht. Auf dem Rücken der Familien aber darf das nicht ausgetragen werden.
Isny 25.7.21

23.06.2021 in Aktuelles von SPD Isny im Allgäu

Biodiversität in Isny - selbst aktiv werden ! Die SPD-Blühwiese

 

 

Manche stellen Anträge, wir tun was:

Mitglieder der SPD Isny spendeten für eine Blumenwiese und konnten diese zusammen mit der Stadt bei der Birkenallee angelegt.

https://www.isny.de/rathaus-wirtschaft/aktuell-interessant/isny-aktuell/biodiversitaet-hat-auch-stadt-hohen-stellenwert.html?fbclid=IwAR1Z3C3KTBpoU8iqf-c2YBsA9cgPYNjQxpxYVMWa_KRVzHayi9amHRqh28Y

 

24.05.2021 in Aktuelles von SPD Isny im Allgäu

Unsere BLÜHWIESE an der Birkenallee entsteht

 

Ein Stück Blühwiese an der Birkenallee

Am 18.Mai war es endlich so weit: unsere „Blühwiese“ am Anfang der Birkenallee konnte eingesät werden. – Im Frühling hatte sich die SPD-Fraktion des Gemeinderats zusammengetan und Spenden für eine neue Blühwiese vereinbart. Mitglieder des Ortsvereins der SPD kamen dazu, und so hatten wir rund 500 Euro zur Verfügung. Zusammen mit Frau Haug von der Stadtverwaltung wurde ein schöner Platz gefunden. Dem Landwirt, der dafür ein Stück seiner gepachteten Wiese bereitstellte, danken wir ganz herzlich.

Nun freuen wir uns sehr auf die Blütezeit. Uns ging es nicht darum, am derzeitigen Rennen um den Preis „wer ist der Grünste“ teilzunehmen. – Bei diesem Thema hat die SPD sowieso schon eine lange Tradition, als Anfang der 60er Jahre Willy Brandt forderte: „Der Himmel über dem Ruhrgebiet muss wieder blau werden“ und Erhard Eppler einen schonenden Umgang mit unseren Ressourcen nahe legte.

Hier in Isny, lokal, in diesem kleinen Umfang, möchten wir vor allem Freude an einem schönen blühenden Wiesenstück wecken. – Und wer weiß, vielleicht können wir das im nächsten Jahr vergrößern.       

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Neuigkeiten

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01.08.2021 12:09 KURZARBEIT WIRKT – SCHWUNG AM ARBEITSMARKT
Die Kurzarbeit sichert Millionen Jobs. Das belegen aktuell auch außergewöhnlich gute Zahlen vom Arbeitsmarkt. Die Arbeitsmarktpolitik der SPD wirkt. Die Arbeitslosenquote sinkt und die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ist inzwischen wieder so hoch wie vor der Krise. Ein wesentlicher Grund dürfte das Kurzarbeitergeld sein, das Arbeitsminister Hubertus Heil passgenau erweitert hatte. Schon Kanzlerkandidat Olaf Scholz

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27.07.2021 18:55 Nils Schmid zu Verfassungskrise in Tunesien
Der tunesische Staatspräsident Kais Saied hat in einem verfassungsrechtlich äußerst bedenklichen Schritt die Exekutivgewalt im Land übernommen, indem er den Premierminister abgesetzt und das Parlament für 30 Tage suspendiert hat. Damit wächst die Gefahr, dass Tunesien als einzige Demokratie in der Arabischen Welt in autoritäre Verhaltensmuster zurückfällt. „Die Berufung des Präsidenten auf den Notstandsartikel der

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