Arbeitsgemeinschaften
RAVENSBURG (spd) – „Ohne Quote geht es nicht. Wir brauchen endlich ein Parité-Gesetz, damit in unseren Parlamenten Frauen und Männer zu gleichen Teilen vertreten sind.“ Klare Worte findet die Ravensburger SPD-Kreisvorsitzende Heike Engelhardt zum Internationalen Frauentag. Sie schließt sich der Forderung der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen(ASF) an: „Schluss mit der Männerdominanz – Zeit für Parität in allen Parlamenten“. Die SPD-Frauen wollen konkrete Wahlrechtsreformen, um zukünftig alle Parlamente paritätisch mit Männern und Frauen zu besetzen.
KREIS RAVENSBURG (spd) – Die Kreis-SPD setzt auf europäische Zusammenarbeit.
Bei der jüngsten Kreismitgliederversammlung wurden sieben Delegierte zur „Sozialistischen Bodenseeinternationale“ (SBI) gewählt:
Annika Baur aus Weingarten, Valentin Determann aus Wilhelmsdorf, Michael Haschek, Jan Haschek und Annette Uhlenbrock aus Bad Waldsee, Jörg Alexander aus Wangen und Jan Peter Bukowski aus Aulendorf.
Die SBI wurde 1902 von August Bebel als grenzübergreifender Regionalverband sozialdemokratischer Partei- und Gewerkschaftsorganisationen in den Bodensee-Anrainerstaaten mitgegründet. In ihr schließen sich Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus Deutschland, Österreich und der Schweiz zusammen.
Auf deutscher Seite entsenden die Kreisverbände Lindau, Bodensee, Konstanz, Sigmaringen und Ravensburg Delegierte.
Derzeitiger Präsident der SBI ist der Schweizer Fredi Adler. Er fasst zusammen: „Die SBI vertritt rund 10.000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus 220 lokalen Parteigruppierungen von SPD, SPÖ und SPS sowie der Fraktion sozialdemokratischer GewerkschafterInnen (FSG) in Vorarlberg. Sie versteht sich seit ihrer Gründung als internationale politische Interessenvertretung der Bodenseeregion und insbesondere der hier lebenden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.“
KREIS RAVENSBURG / AULENDORF (spd) – Zu aktuellen gesundheitspolitischen Fragen nimmt die Ulmer Abgeordnete Hilde Mattheis am Dienstag, 11. Oktober, in Aulendorf Stellung. Von 17 bis 19 Uhr geht es im „Rad“ auf Einladung der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) unter anderem darum, wie psychiatrische Behandlung und Versorgung finanziert werden muss, damit Personalstandards gewährleistet werden können. Weitere Themen des politischen Dämmerschoppens zum politischen Herbst der Kreis-SPD sind eine Bürgerversicherung als mögliche Alternative zum herkömmlichen Krankenversicherungssystem und Fragen zur künftigen Landesspitze der Partei. Beim Landesparteitag am 22. Oktober wählen die SPD-Delegierten ihren neuen Landesvorstand.
Vielerorts heißt es heute wieder: Alles Gute zum Valentinstag! Aber nicht jede Frau verbindet mit diesem Tag nur romantische Gefühle. Einige erleben in ihrer Beziehung genau das Gegenteil: Gewalt statt Liebe und Romantik. Jede vierte Frau in Deutschland ist betroffen. Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) im Kreis Ravensburg, Heike Engelhardt, macht aus diesem Anlass auf das Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen aufmerksam. Unter der 08000 116 016 und per Online-Beratung auf www.hilfetelefon.de stehen betroffenen Frauen die Beraterinnen des Hilfetelefons Gewalt gegen Frauen zur Verfügung: rund um die Uhr, kostenlos, vertraulich und in mehreren Sprachen. Außerdem fordert die AsF-Vorsitzende dazu auf, nicht wegzuschauen, wenn Frauen Gewalt ausgesetzt sind.
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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