Wahlkreis
Perfektes Weihnachtsgeschenk für Bad Wurzach. Am 20. Dezember 2017 überreichte die geschäftsführende Parlamentarische Staatssekretärin im Ministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB), Rita Schwarzelühr-Sutter MdB (SPD) persönlich den Förderbescheid. Der Neubau des Hallenbads wird mit 2,39 Mio Euro vom Bund im Rahmen des Programms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" gefördert. Mit dem Programm in Höhe von insgesamt 240 Mio. Euro fördert das Bundesbauministerium 2016 bis 2020 bundesweit 104 Projekte.
"Ich freue mich sehr, dass sich dieser Einsatz gelohnt hat, und es weiterhin ein attraktives Hallenbad in Bad Wurzach geben kann. Damit erhalten und verbessern wir die Attraktivität im ländlichen Raum", so Martin Gerster, der 46-jährige Biberacher SPD-Abgeordnete.
BAIENFURT (spd) - „Sie leisten einen wichtigen Beitrag zur Gesundheitsfürsorge und das mit hohem persönlichem Engagement!“ Voll des Lobes war Heike Engelhardt bei einem Besuch in der „Unterwelt“ des Baienfurter Hallenbades. Betriebsleiter Erich Brauchle und der Vorstandsvorsitzende der Genossenschaft Arthur Pfau zeigten der SPD diese Unterwelt.
Die SPD entscheidet an diesem Freitag, 24. Juni, wer im Wahlkreis Biberach Kandidat für die Bundestagswahl im nächsten Jahr wird. Die Nominierung findet um 19 Uhr im Saal der Volksbank Biberach am Bismarckring statt. Stimmberechtigt sind alle volljährigen SPD-Mitglieder im Besitz der deutschen Staatsbürgerschaft mit Erstwohnsitz im Wahlkreis, zu dem außer dem Landkreis Biberach auch die Gemeinden Bad Wurzach, Kißlegg, Aitrach und Aichstetten aus dem Kreis Ravensburg gehören.
Einziger Bewerber ist der 44-jährige Martin Gerster aus Biberach, der seit 2005 die Region im Bundestag vertritt und sich dort unter anderem im Haushaltsausschuss engagiert.
„Die vielfältigen Fluchtursachen bekämpfen!“
Am Freitag konnte der SPD-Landtagskandidat für den Wahlkreis Wangen, Christian Röhl, den Bundestagsabgeordneten Stefan Rebmann im Salvatorkolleg in Bad Wurzach begrüßen. Rund zwei Stunden referierte der renommierte Experte für Entwicklungspolitik und diskutierte im Anschluss mit den Zuhörerinnen und Zuhörern. Im Zentrum seines Vortrags stand die Frage, wie die Fluchtursachen in den Krisen- und Entwicklungsregionen dieser Welt erfolgreich bekämpft werden können. „Wenn die Menschen nach einer unglaublich leidvollen Flucht über meist Tausende von Kilometern endlich in Europa angekommen sind, glauben Sie wirklich, sie lassen sich dann noch von einem Stacheldraht aufhalten?”, machte der stellvertretende entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion deutlich.
Christian Röhl ist Erstkandidat der SPD im Wahlkreis 68 Wangen/Illertal und möchte am 13. März in den Landtag einziehen. Die SZ hat den 27-Jährigen am Freitag bei einem Wahlkampftermin in Aulendorf begleitet.
15.09.2024 17:10 Hakverdi/Cademartori zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 12 (Digitales und Verkehr)
Knapp 50 Milliarden Euro sind im Etat des Ministeriums für Digitales und Verkehr für die Verkehrsträger Schiene, Straße und Wasserstraße und für digitale Infrastruktur vorgesehen. Die Sanierung des deutschen Schienennetzes wie auch der alternden Autobahnbrücken gehen weiter voran. Metin Hakverdi, zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss: „Der Sanierungsstau der vergangenen Jahrzehnte ist riesig. Wir schaffen es endlich… Hakverdi/Cademartori zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 12 (Digitales und Verkehr) weiterlesen
15.09.2024 17:08 Bettina Hagedorn zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 23 (Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung)
Bettina Hagedorn, stellvertretende Vorsitzende des Haushaltsausschusses und Berichterstatterin: Flüchtlingshilfe ist kein Gutmenschentum, sondern unter anderem auch die gezielte Bekämpfung von Fluchtursachen. Trotz der Sparvorgaben für den Bundeshaushalt 2025 übernehmen wir hier Verantwortung. „2015 waren weltweit 65 Millionen Menschen auf der Flucht, davon 40 Millionen als Binnenflüchtlinge in benachbarten Ländern. Diese Länder können ihre humanitäre Arbeit jedoch… Bettina Hagedorn zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 23 (Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) weiterlesen
15.09.2024 17:07 Hartmann/Gerster zum Sicherheitspaket und zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 06 (BMI)
Sebastian Hartmann, innenpolitischer Sprecher;Martin Gerster, zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss: Der Deutsche Bundestag hat den Haushaltsentwurf für das Bundesministerium des Innern und für Heimat in erster Lesung beraten. Mit einer „Sicherheitsmilliarde“ und 1.000 neuen Stellen bei der Bundespolizei stärkt die Bundesregierung den Grenzschutz, die Polizeibehörden sowie den Zivil- und Katastrophenschutz. Ebenfalls in erster Lesung beraten wurde… Hartmann/Gerster zum Sicherheitspaket und zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 06 (BMI) weiterlesen
12.09.2024 17:10 Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv – Glückwunsch an unsere Paraolympischen Athlet:innen
Der Bundesvorstand Selbst Aktiv beglückwünscht und bedankt sich bei allen Teilnehmer:innen für diese großartigen Spiele in Paris! Die großartigen Ergebnisse haben dazu beigetragen, die Wertschätzung gegenüber den Athlet:innen zu heben. Sie haben abgeliefert und dies sogar bei einigen Wettkämpfen zu den besten Sendezeiten im öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Mit unermüdlichem Willen haben behinderte Sportler:innen ihre Grenzen bei… Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv – Glückwunsch an unsere Paraolympischen Athlet:innen weiterlesen
11.09.2024 17:43 Michael Schrodi zur EuGH-Entscheidung gegen Apple
Wichtiger Beitrag zu mehr Steuergerechtigkeit in Europa Apple hat in Irland jahrelang zu Unrecht von Steuervergünstigungen profitiert und muss nach einem neuen Urteil des Europäischen Gerichtshofs nun eine hohe Summe nachzahlen. Richtig so, sagt Michael Schrodi. „Der EuGH hat heute die Steuernachforderung der Europäischen Kommission in Höhe von 13 Milliarden Euro gegen Apple als rechtmäßig… Michael Schrodi zur EuGH-Entscheidung gegen Apple weiterlesen
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