28.01.2019 in Fraktion von SPD Ortsverein Wangen im Allgäu

Alwin Burth: Haushaltsrede Wangen 2019

 

Die Schwäbische Zeitung veröffentlicht im Lokalteil von Wangen am 16.01.2019 Auszüge der Haushaltsrede des Wangener SPD-Fraktionsvorsitzenden Alwin Burth:

Ein Bekenntnis zu Pflichtaufgaben bei Schulen und Kindergärten, Vorschläge für die Nutzung des Alten Spitals und Kritik an städtischen Plänen zur Verlagerung des Wohnmobilstellplatzes und dem Bau der Brücke bei Bad Briel: Auf diesen Nenner lassen sich die SPD-Positionen zu den Investitionen bringen. Alwin Burth erklärte: "Beim Alten Spital sollten wir Leerstand vermeiden." Deshalb bekannte er sich dort zum Einbau des Kindergartens, mahnte aber die Vermeidung von Verkehr an. Als Zwischenlösung für den Gebäudekomplex hält er zudem die Unterbringung weiterer Flüchtlinge für möglich. Die Rolle der Bundes-SPD in Sachen Fördergelder betonte er in Sachen Realschulsanierung ebenso wie für Projekte auf dem Erba- Areal.

14.12.2017 in Fraktion von SPD Ortsverein Wangen im Allgäu

Weichenstellung für die Kommunalwahl 2019

 

14.12.2017 Wangen 

Die Wangerer SPD stellt die Weichen für die Kommunalwahl 2019

Beim gemeinsamen Treffen von Vorstand und Gemeinderatsfraktion wurde der Fahrplan für die anstehende Kommunalwahl 2019 besprochen.

Dabei ging es sowohl um die Kandidatenfindung als auch um organisatorische Formate und inhaltliche Themen.

Besetzt werden sollen Themen, die im Alltag und in der Diskussion präsent sind und die Lebensumstände der Bevölkerung direkt betreffen. Dies sind in erster Linie:

  • Wohnen und bezahlbarer Wohnraum mit Unterstützung genossenschaftlicher Wohnformen und Bauherrengemeinschaften
  • Verkehr - unter besonderem Augenmerk auf den öffentlichen Nahverkehr für Schüler/innen und Personen ohne eigenes Auto
  • Bildung - dabei geht es um den Erhalt der breiten Bildungslandschaft, insbesondere auch der beruflichen Bildungsangebote und der Erwachsenenbildung. Zur Erwachsenenbildung gehört auch die Sprachförderung für Migranten, damit eine Integration gelingen kann.

Bei der Besprechung wurde auch die zurückliegende Bundestagswahl reflektiert. Die gescheiterten Sondierungsgespräche der Jamaika-Koalition und die anstehenden Sondierungsgespräche mit der CDU/CSU waren ein Thema und wurden ausführlich diskutiert. Weitere Treffen mit Einbezug des Ortsvereins wurden vereinbart. Alwin Burth

27.11.2017 in Fraktion von SPD Kreisverband Ravensburg

Jubiläum: Urgestein Rudolf Bindig für 50 Jahre SPD-Treue geehrt

 
Anerkennung vom Landesparteitag: Rudolf Bindig erhält die Goldene Ehrennadel für 50jährige Parteizugehörigkeit

WEINGARTEN (spd) - Eine große Ehre ist dem Kreistagsabgeordneten Rudolf Bindig aus Weingarten zuteil geworden. Auf dem Landesparteitag in Donaueschingen wurde das SPD-Urgestein aus dem Kreisverband Ravensburg für seine 50 Jahre währende Treue zur Sozialdemokratie von der Landesvorsitzenden Leni Breymaier geehrt. Die Kreisvorsitzende Heike Engelhardt beglückwünschte den Jubilar.

Neuigkeiten

29.09.2020 18:21 Dennis Rohde zum Bundeshaushalt 2021
Geld in die Hand für einen zukunftsgewandeten Haushalt Heute hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Deutschen Bundestag den Entwurf zum Haushalt 2021 eingebracht. Jetzt schlägt die Stunde des Parlaments. Wir werden nun aus dem sehr guten Entwurf zum Haushalt 2021 einen noch besseren machen. „Der Haushaltsentwurf ist auch im Jahr 2021 von der Corona-Pandemie geprägt. Auch

24.09.2020 14:34 Bernhard Daldrup zum Baukindergeld
Fristverlängerung für Baukindergeld hilft bauwilligen Familien Die Bundesregierung plant, den Förderzeitraum für das Baukindergeld um weitere drei Monate bis zum 31. März 2021 zu verlängern. Damit entspricht das Kabinett der Forderung der SPD-Bundestagsfraktion, die eine Verlängerung zur Überbrückung coronabedingter Verzögerungen angeregt hat. Die Verlängerung ermöglicht bauwilligen Familien größere Planungssicherheit und Klarheit. „Viele Familien hatten wegen coronabedingter Verzögerungen

20.09.2020 16:31 Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie
Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt. „Es ist ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche der Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie fällt. Damit sollen 162 konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Leben für die Demenzkranken lebenswerter zu gestalten.

20.09.2020 16:29 Rassismus-Studie wäre im Sinne der Polizist*innen
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. „Dass sich Horst Seehofer trotz der Aufdeckungen bei der Polizei in Mülheim weiterhin stur gegen eine unabhängige Studie stellt, ist falsch und nicht nachvollziehbar. Eine Studie, die

17.09.2020 15:49 Regeln für Waffenexporte
„Restriktive EU-Kriterien wichtiger als Wirtschaftsinteressen“ Zu den Waffenexport-Jahresberichten der EU-Mitgliedstaaten hat sich das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch, 16. September 2020, in einem Initiativbericht positioniert. Joachim Schuster aus dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung: „Verbindliche EU-Kriterien für Waffenexporte sind wichtiger als Wirtschaftsinteressen.  Auch in mehreren anderen wichtigen Punkten des Parlamentsberichts konnten sich die Sozialdemokratinnen und

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