Fraktion
Die Schwäbische Zeitung veröffentlicht im Lokalteil von Wangen am 16.01.2019 Auszüge der Haushaltsrede des Wangener SPD-Fraktionsvorsitzenden Alwin Burth:
Ein Bekenntnis zu Pflichtaufgaben bei Schulen und Kindergärten, Vorschläge für die Nutzung des Alten Spitals und Kritik an städtischen Plänen zur Verlagerung des Wohnmobilstellplatzes und dem Bau der Brücke bei Bad Briel: Auf diesen Nenner lassen sich die SPD-Positionen zu den Investitionen bringen. Alwin Burth erklärte: "Beim Alten Spital sollten wir Leerstand vermeiden." Deshalb bekannte er sich dort zum Einbau des Kindergartens, mahnte aber die Vermeidung von Verkehr an. Als Zwischenlösung für den Gebäudekomplex hält er zudem die Unterbringung weiterer Flüchtlinge für möglich. Die Rolle der Bundes-SPD in Sachen Fördergelder betonte er in Sachen Realschulsanierung ebenso wie für Projekte auf dem Erba- Areal.
14.12.2017 Wangen
Beim gemeinsamen Treffen von Vorstand und Gemeinderatsfraktion wurde der Fahrplan für die anstehende Kommunalwahl 2019 besprochen.
Dabei ging es sowohl um die Kandidatenfindung als auch um organisatorische Formate und inhaltliche Themen.
Besetzt werden sollen Themen, die im Alltag und in der Diskussion präsent sind und die Lebensumstände der Bevölkerung direkt betreffen. Dies sind in erster Linie:
Bei der Besprechung wurde auch die zurückliegende Bundestagswahl reflektiert. Die gescheiterten Sondierungsgespräche der Jamaika-Koalition und die anstehenden Sondierungsgespräche mit der CDU/CSU waren ein Thema und wurden ausführlich diskutiert. Weitere Treffen mit Einbezug des Ortsvereins wurden vereinbart. Alwin Burth
WEINGARTEN (spd) - Eine große Ehre ist dem Kreistagsabgeordneten Rudolf Bindig aus Weingarten zuteil geworden. Auf dem Landesparteitag in Donaueschingen wurde das SPD-Urgestein aus dem Kreisverband Ravensburg für seine 50 Jahre währende Treue zur Sozialdemokratie von der Landesvorsitzenden Leni Breymaier geehrt. Die Kreisvorsitzende Heike Engelhardt beglückwünschte den Jubilar.
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
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