"Leutkirch gerecht gestalten"

Für ein Gerechtes Miteinander

Haushaltsrede SPD Wangen 2022

Unser Fraktionsvorsitzender Dr. Alwin Burth hat die Haushaltsrede der 
SPD Gemeinderatsfraktion für das kommende Jahr 2022 gehalten.

Schwerpunkt ist die kritische Hinterfragung der Notwendigkeit vieler Investitionen und die Forderung nach klima- und umweltverträglicher, zukunftsfähiger Ausrichtung der städtischen Investitionen und Aktivitäten. Hier die ganze Rede als PDF-File.       

Vorläufige Ergebnisse der Gemeinderatswahl 2019

Letzten Sonntag fanden in Kißlegg die Gemeinderatswahlen statt. Mit einer Wahlbeteiligung von ca. 65% wählten die kißlegger Bürger den neuen Gemeinderat. Insgesamt wurde 4.613 mal gewählt. Die Stimmen teilen sich wie folgt unter den Parteien auf:

  • CDU:           33.566 Stimmen = 44,6% => 9 Sitze
  • FWK:          20.098 Stimmen = 26,7% => 5 Sitze
  • GOL/ELK:  11.362 Stimmen = 15,1% => 3 Sitze
  • SPD:              9.260 Stimmen = 12,3% => 3 Sitze
  • FDP:                 919 Stimmen =   1,2% => 0 Sitze

Wie erhofft konnten wir uns in dem neuen Gemeinderat drei Sitze sichern und etablierten somit wiederum die sozialdemokratische Fraktion Kißleggs. 
Wie bereits vor fünf Jahren konnten Monika Dobler und Josef Kunz erneut in den Gemeinderat einziehen. Ulrich Flechner wurde dieses Jahr von dem sehr viel jüngeren und neuen Kandidaten Jakob Frey abgelöst. 
Für Ulrich Flechner erfüllen sich teilweise seine Hoffnungen dadurch, dass ein neuer junger Kandidat seinen Platz einnimmt. Sein Traum wäre, wie von allen gewesen, dass mit vier Plätzen die SPD in Kißlegg zwei neuen Kandidaten eine Chance geben könnte. Allerdings sei man so mit dem Wahlergebnis zufrieden, so der ehemalige Fraktionsvorsitzende Ulrich Flechner. 
Wer Ulrich Flechner als Fraktionsvorsitzenden ablöst wird erst in nächster Zeit endgültig geklärt. 

Auf  jeden Fall bedankt sich die Liste der SPD - Kißlegg bei allen Wählern und hofft einstimmig in den nächsten fünf Jahren die bestmögliche Kommunalpolitik für Kißlegg machen zu können. 

Die vorläufigen Ergebnisse der Gemeinderatswahl Kißlegg sind nachzulesen auf: https://wahlen11.rz-kiru.de/08436052W/GR2019bf.html

Baienfurt: Haushaltsrede 2019
BRIGITTA WÖLK, Vorsitzende des SPD OV Baienfurt-Baindt

Brigitta Wölk, SPD Fraktionsvorsitzende in Baienfurt, stellt am 19.02.2019 die diesjährige Haushaltsrede öffentlich. Hier der vollständige Wortlaut.

SPD in Wangen setzt Prioritäten

Unter dem Motto "Welche Prioritäten erwarten Sie?"

führen die SPD Gemeinderatsfraktion und der SPD Ortsverein Wangen eine Veranstaltung für Wangener Bürger durch. Am Mittwoch, 25.07.2018 möchte die SPD von den Bürgerinnen und Bürgern erfahren, welche Prioritäten und Schwerpunkte in der städtischen Politik gesetzt werden sollen.

Ab 18 Uhr in der Fronwiesengaststätte können die Wünsche der Bürger formuliert werden. Dazu sind alle an der Kommunalpolitik Interessierten herzlich eingeladen.

In einer zweiten Runde, ab ca.19 Uhr, informieren Mitglieder des Gemeinderates über den Stand der Prioritätenliste, dabei ist das Thema Wohnen Schwerpunkt. Die Ergebnisse der Veranstaltung sollen dann noch vor Verabschiedung der Prioritätenliste im Gemeinderat in einer weiteren SPD Veranstaltung diskutiert werden.

Bad Waldsee soll bei B 30 Erleichterung für Anwohner suchen

Vertreter der Gemeinderatsfraktionen beziehen Stellung auch zur Unterbringung von Flüchtlingen und zum Einzelhandelskonzept

Gespräch mit Vertretern der vier im Bad Waldseer Gemeinderat vertretenen Fraktion:

Matthias Haag (CDU), Bernhard Schultes (FW), Dominik Souard (GAL) und Rita König (SPD) sprechen über aktuelle Themen in Bad Waldsee:

Der Zustrom an Flüchtlingen hat zugenommen. Tut Bad Waldsee genug?

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Neuigkeiten

07.12.2022 12:32 Ein Jahr Ampel
DEM FORTSCHRITT EINE RICHTUNG GEBEN Saskia Esken, Lars Klingbeil, Ricarda Lang, Omid Nouripour und Christian Lindner Vor einem Jahr haben unsere drei Parteien beschlossen, gemeinsam Verantwortung für unser Land zu übernehmen. Wir haben in dem Bewusstsein, dass uns ein Jahrzehnt mit großen Veränderungen bevorsteht, ein Bündnis geschmiedet, mit dem wir mehr Fortschritt wagen. Denn bei… Ein Jahr Ampel weiterlesen

07.12.2022 11:57 Bundesweite Razzien gegen rechtes Terrornetzwerk
Seit dem frühen Morgen laufen bundesweit Razzien gegen Reichsbürger und Verschwörungsgläubige, es geht um den Verdacht der Bildung einer terroristischen Vereinigung. Die Spuren der Verdächtigen führen auch in die Sicherheitsbehörden. Dort müssen wir konsequenter gegen Verfassungsfeinde vorgehen, sagt Uli Grötsch. Dank tausender Ermittlerinnen und Ermittler ist heute mit dem größten Anti-Terroreinsatz unserer Geschichte erfolgreich ein… Bundesweite Razzien gegen rechtes Terrornetzwerk weiterlesen

07.12.2022 11:32 DEUTSCHLAND PACKT DAS
Unser Land steht vor so vielen Krisen wie noch nie. Aber Deutschland packt das. – ganz egal, wie groß die Herausforderungen sind. Mit Zusammenhalt. Und mit sozialer Politik für Dich. WIR MACHEN SOZIALE POLITIK FÜR DICH. Im Bundestagswahlkampf hat die SPD erfolgreich für mehr Respekt geworben. In der Ampel-Koalition haben wir vereinbart, mehr Fortschritt zu… DEUTSCHLAND PACKT DAS weiterlesen

30.11.2022 19:55 Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus
Besserer Schutz für Jüdinnen und Juden Sebastian Hartmann, innenpolitscher Sprecher;Simona Koß, zuständige Berichterstatterin: Heute wurde die von Nancy Faeser vorgelegte Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben (NASAS) vom Kabinett verabschiedet. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das ausdrücklich. „Allen zivilgesellschaftlichen und politischen Bemühungen zum Trotz nimmt der Antisemitismus in Deutschland zu. Insbesondere während der Coronapandemie haben antijüdische… Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus weiterlesen

30.11.2022 19:44 Achim Post zu EU/Ungarn
Orban-Regierung muss jetzt dringend und deutlich nacharbeiten Im Streit über demokratische Standards will die EU-Kommission für Ungarn vorgesehene 13 Milliarden Euro vorerst nicht auszahlen. SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht die Orban-Regierung jetzt in der Pflicht. „Es ist zu begrüßen, dass die EU-Kommission gegenüber der ungarischen Regierung konsequent bleibt. Voraussetzung für eine Entsperrung der EU-Gelder an Ungarn… Achim Post zu EU/Ungarn weiterlesen

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