MdB und MdL
Wie der Biberacher SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Gerster bekannt gibt, wurde der Kindergarten im Eschle in Bad Waldsee in die Förderung des Bundesprogramms „Sprach-Kitas“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend aufgenommen. Aus dem im vergangenen Jahr gestarteten Programm werden bereits der katholische Kindergarten St. Magnus in Bad Schussenried, der katholische Kindergarten St. Verena sowie der städtisch Kindergarten Regenbogen in Bad Wurzach gefördert. Die Einrichtungen erhalten eine Förderung über je 100.000 Euro über einen Zeitraum von vier Jahren.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat vom 11. bis 13. November 2015 rund 100 Jugendliche aus ganz Deutschland zu den 10. Jugendpressetagen in Berlin eingeladen. Sie erwartet ein interessantes und abwechslungsreiches Programm, das einen Einblick in das Zusammenspiel von Medien und Politik in der Hauptstadt bietet. Auf Vorschlag von Martin Gerster nimmt auch Maximilian Kremer aus Ravensburg teil.
MdB Ute Vogt diskutiert über Atomausstieg und Energiewende
„Wie weiter nach dem Atomausstieg? – Ein Jahr nach der 180-Grad-Wende der Bundesregierung“ ist der Titel der diesjährigen politischen Martiniveranstaltung der SPD.
Eingeladen hat dazu der Biberacher SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Gerster seine Stuttgarter Kollegin Ute Vogt, stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit der SPD-Bundestagsfraktion, und zwar für Sonntag, 11.November, um 18 Uhr in den Gasthof „Paradies“ in Vogt.
„Seit 50 Jahren warten Verkehrsteilnehmer sowie die Bewohner von Gaisbeuren und Enzisreute auf eine Lösung. Hier ist ein Nadelöhr an der wichtigen Lebensader in Oberschwaben. Der Streckenabschnitt auf der B30 nördlich vom Egelsee bis nach Biberach/Riss hat kein Planungsrecht im Bundesverkehrswegeplan.“
Martin Gerster am 29.09.2011 im Bundestag in der Aktuellen Stunde
auf Verlangen der SPD zu 'Steuerabkommen mit der Schweiz und damit zusammenhängende Fragen der Steuergerechtigkeit'
07.12.2022 12:32 Ein Jahr Ampel
DEM FORTSCHRITT EINE RICHTUNG GEBEN Saskia Esken, Lars Klingbeil, Ricarda Lang, Omid Nouripour und Christian Lindner Vor einem Jahr haben unsere drei Parteien beschlossen, gemeinsam Verantwortung für unser Land zu übernehmen. Wir haben in dem Bewusstsein, dass uns ein Jahrzehnt mit großen Veränderungen bevorsteht, ein Bündnis geschmiedet, mit dem wir mehr Fortschritt wagen. Denn bei… Ein Jahr Ampel weiterlesen
07.12.2022 11:57 Bundesweite Razzien gegen rechtes Terrornetzwerk
Seit dem frühen Morgen laufen bundesweit Razzien gegen Reichsbürger und Verschwörungsgläubige, es geht um den Verdacht der Bildung einer terroristischen Vereinigung. Die Spuren der Verdächtigen führen auch in die Sicherheitsbehörden. Dort müssen wir konsequenter gegen Verfassungsfeinde vorgehen, sagt Uli Grötsch. Dank tausender Ermittlerinnen und Ermittler ist heute mit dem größten Anti-Terroreinsatz unserer Geschichte erfolgreich ein… Bundesweite Razzien gegen rechtes Terrornetzwerk weiterlesen
07.12.2022 11:32 DEUTSCHLAND PACKT DAS
Unser Land steht vor so vielen Krisen wie noch nie. Aber Deutschland packt das. – ganz egal, wie groß die Herausforderungen sind. Mit Zusammenhalt. Und mit sozialer Politik für Dich. WIR MACHEN SOZIALE POLITIK FÜR DICH. Im Bundestagswahlkampf hat die SPD erfolgreich für mehr Respekt geworben. In der Ampel-Koalition haben wir vereinbart, mehr Fortschritt zu… DEUTSCHLAND PACKT DAS weiterlesen
30.11.2022 19:55 Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus
Besserer Schutz für Jüdinnen und Juden Sebastian Hartmann, innenpolitscher Sprecher;Simona Koß, zuständige Berichterstatterin: Heute wurde die von Nancy Faeser vorgelegte Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben (NASAS) vom Kabinett verabschiedet. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das ausdrücklich. „Allen zivilgesellschaftlichen und politischen Bemühungen zum Trotz nimmt der Antisemitismus in Deutschland zu. Insbesondere während der Coronapandemie haben antijüdische… Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus weiterlesen
30.11.2022 19:44 Achim Post zu EU/Ungarn
Orban-Regierung muss jetzt dringend und deutlich nacharbeiten Im Streit über demokratische Standards will die EU-Kommission für Ungarn vorgesehene 13 Milliarden Euro vorerst nicht auszahlen. SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht die Orban-Regierung jetzt in der Pflicht. „Es ist zu begrüßen, dass die EU-Kommission gegenüber der ungarischen Regierung konsequent bleibt. Voraussetzung für eine Entsperrung der EU-Gelder an Ungarn… Achim Post zu EU/Ungarn weiterlesen
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