Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
04.12.2019 in Kommunalpolitik von SPD Isny im Allgäu
Der Stadtbach soll offen über den Marktplatz fließen
Der Stadtbach:
Wird er so kommen? Er sollte nach unseren Vorstellungen schon immer über den Marktplatz führen - nach historischem Vorbild.
Nach dem aktuellen Beschluss des Gemeinderats könnte das Realität werden.
Diese Skizze haben wir im März 2019 an die Stadtverwaltung geschickt und dazu geschrieben: "Die Wassertiefe soll nur 15-20cm betragen so dass keine Gefahren des Ertrinkens bestehen und kein Geländer notwendig ist. Dafür kann der Bachlauf ca. 100 cm breit werden und teilweise oder ganz eine abgeschrägte Seitenwand haben, so dass er problemlos z.B. von der Feuerwehr oder einem Bus durchfahren werden kann." Möglichkeiten zur Überquerung können mit stabilen Gittern o.ä. vorgesehen werden.
Technische Fragen gibt es noch zu prüfen... Wir sind zuversichtlich, dass dies gelingt und nicht wie im Frühjahr mangels kreativer Planung zunächst in der Versenkung verschwindet.
28.10.2019 in Kommunalpolitik von SPD Isny im Allgäu
200 neue Wohnungen sind geplant
200 neue Wohnungen sollen in Isny entstehen: der "Wohnpark Felderhalde".
Es plant und baut die Immo-Holding GmbH aus Kaufbeuren. Die Entwürfe wurden am 14.10.19 im Gemeinderat vorgestellt.
Die Schaffung von Wohnraum wurde vom Gemeinderat begrüßt, auch die Entwürfe wurden positiv aufgenommen. Der Innenbereich soll weitgehend autofrei sein, Tiefgaragen mit direktem Zugang zu den Wohnungen sind vorgesehen.
Ein Wermutstropfen: günstigen Wohnraum wie im Mittelösch wird es wohl nicht geben. Nach Anfrage von GR Edwin Stöckle sollen in erster Linie Eigentumswohnungen gebaut werden.
19.10.2019 in Kommunalpolitik von SPD Isny im Allgäu
SPD-STADTGESPRÄCH: "Bezahlbarer Wohnraum"
"Bezahlbarer Wohnraum" ist das Thema der nächsten Runde unseres STADTGESPRÄCHS am Dienstag 22.10.19 im Gasthaus „DOLC VITA“. Beginn 20:00 Uhr
In Isny sind die Mieten innerhalb von 4 Jahren um 18% gestiegen. Die Wohnungssuche ist extrem schwierig.
Wie geht man in Isny damit um? - Gibt es Pläne für die nächste Zukunft?
Zu Beginn wird die Situation und die Chancen für Isny von der Gemeinderäten Massoth und Stöckle vorgestellt. Danach freuen wir uns auf eine offenherzige Diskussion.
Wir laden alle Bürger herzlich dazu ein.
29.09.2019 in Kommunalpolitik von SPD Isny im Allgäu
SPD-STADTGESPRÄCH
SPD ISNY vor Ort:
Beim Altstadtrundgang vergangenen Mittwoch den 25.9.19 informierten wir uns über die Situation am Marktplatz, die sehr gelungenen Probemärkte, die Bautätigkeit in der südlichen Altstadt, die Appretur (wegen zu vermutender Bauschäden im traurigen Leer- und Wartestand) und das IsnyOval. - Dank der kompetenten Führung von Oswald Längst gab es auch Einblicke in die Tiefen alter Gemäuer.
Anschließend wurden die Erkenntnisse und die Lokalpolitik im Schwarzen Adler weiter diskutiert. - Gut informiert, direkt vor Ort
12.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bad Wurzach
Kommunalpolitik Kißlegg; wofür wir stehen:
Es folgt das gemeinsam herausgearbeitete Kommunalwahlprogramm:
- Leben und Soziales
- Schaffung bezahlbaren Wohnraumes für Familien, und altersgerechte Wohnungen
- Gute Versorgung unserer pflege- und hilfsbedürftigen Mitmenschen
- Stärkung von Nachbarschaftshilfe
- Für ein soziales und gerechtes Miteinander aller Generationen und Nationen
- Für mehr Bürgerbeteiligung bei wichtigen Projekten der Gemeinde
- Unterstützung und Förderung ehrenamtlicher Tätigkeiten und Vereine für ein gesellschaftliches Miteinander
- Umsetzung einer Aussegnungshalle und somit die Ermöglichung würdevoller und von Konfession unabhängiger Trauerfeiern auch bei schlechter Witterung
- Öffnung der Mensa für private Nutzung und gesellschaftliche Veranstaltungen
- Jugend und Bildung
- Sicherung der vielfältigen Bildungsmöglichkeiten vor Ort durch unsere Grund-, Werkreal- und Realschule sowie SBBZ
- Erhaltung und Weiterentwicklung der sozialen Arbeit in den Schulen und im Hort
- Förderung der Aktivitäten der Jugend unter Anderem im Jugendhaus Spatz
- Städtebauliche Entwicklung und Verkehr
- Effektive Maßnahmen für eine anhaltende Verkehrsberuhigung im Ortskern
- Verbesserung der Verkehrssituation und des Aufenthalts durch die Gestaltung des Bahnhofvorplatzes
- Barrierefreie Gestaltung der Ortsmitte ohne Stolperfallen
- Wirtschaft und Arbeitsplätze
- Stärkung des Wirtschaftsstandorts Kißlegg unter Berücksichtigung von Nachhaltigkeit und Klimafreundlichkeit
- Für die Ansiedlung von Unternehmen aus der Region durch die landschaftschonende Umsetzung des Gewerbegebiets IKOWA
- Förderung von Einzelhandel und Kleingewerbe im Ortskern
Neuigkeiten
04.08.2020 06:22 Kindergesundheit stärken
Überall in Deutschland sind Kinderkliniken von der Schließung bedroht, weil sie sich nicht „rechnen“, vor allem im ländlichen Raum. Die SPD will die Kinderkliniken retten und stärken. Das Ziel: Kinder- und Jugendliche sollen überall medizinisch gut versorgt werden – egal, wo sie wohnen. Viele Kinder- und Jugendstationen kämpfen vor allem auf dem Land ums Überleben.
31.07.2020 06:18 „Aufräumen“ in der Fleischbranche
Arbeitsminister Hubertus Heil räumt wie angekündigt in der Fleischbranche auf. Das Bundeskabinett hat die geplanten schärferen Regeln für die Fleischindustrie auf den Weg gebracht. Bald werden Werkverträge verboten und Arbeitszeitverstöße strenger geahndet. „Wir schützen die Beschäftigten und beenden die Verantwortungslosigkeit in Teilen der Fleischindustrie“, so der Arbeitsminister. Nicht zuletzt die Häufung von Corona-Fällen in verschiedenen
30.07.2020 12:16 Vogt/Grötsch zu Einreisebestimmungen für binationale Paare
Viele unverheiratete binationale Paare können ihre Partner nun schon seit Monaten nicht sehen und in den Arm nehmen. Diese Situation möchte die SPD-Bundestagsfraktion ändern und hat sich daher mit einem Schreiben an Bundesinnenminister Horst Seehofer gewandt und fordern ihn zum Einlenken auf. „Die Reisebeschränkungen waren eine wichtige und richtige Maßnahme, um die Ausbereitung des Corona-Virus
30.07.2020 10:15 Katja Mast zur Familienentlastung
Das Kabinett hat beschlossen, das Kindergeld um 15 Euro monatlich zu erhöhen. Damit haben wir unser Versprechen, Familien zu entlasten, heute ein weiteres Mal eingehalten, freut sich Katja Mast. „Monatlich 15 Euro mehr Kindergeld – das wurde heute im Kabinett beschlossen. Das bedeutet 180 Euro mehr pro Jahr. Mit diesem zweiten Schritt der Kindergelderhöhung und der Erhöhung der
30.07.2020 08:13 Bernhard Daldrup zur Unterstützung von Kommunen
Der Bund hat nicht erst mit dem Kommunalpaket als Antwort auf die Corona-Krise den Kommunen massiv geholfen. Bereits vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie hat sich die Bundesregierung mit Unterstützung der SPD-Bundestagsfraktion ausgesprochen kommunalfreundlich verhalten. Dies bestätigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE Grünen über „Die finanzielle Situation der Kommunen
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