Nachrichten zum Thema Landespolitik
Andreas Stoch in Bad Waldsee
Der Landesvorsitzende Andreas Stoch MdL sieht sich in Waldsee um
Andreas Stoch kommt am 2.3.2021 nach Bad Waldsee. Bei einem Stadtrundgang unter Führung von Carola Rummel und mit dem Landtagskandidaten Rainer Marquart (Aulendorf) und dem Ersatzkandidaten Rainer Schupp (Argenbühl) sowie unseren Stadträten Karl Schmidberger und Rita König (beide SPD) will er sich über die Stadtentwicklung informieren.
Mit der Neugestaltung der „Altstadt wird für alle“ wurde mit vielen Maßnahmen begonnen, die die Stadt noch attraktiver und liebenswerter machen werden. Die im Zentrum aufgerissenen Straßen führen zu besserem Breitbandausbau und Nahwärmeversorgung. Auch das im Entstehen befindliche Verwaltungsgebäude wird beim Stadtrundgang gestreift. Anschließend diskutiert Andreas Stoch im Seenema mit Vertreter:innen des Seenema, des Spektrums K und des neuen Kulturforums über die diversen Kulturangebote in der Stadt und deren Lockdown-bedingten Nöte.
Der Ortsverein freut sich schon darauf, den Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten bei der Landtagswahl hier in Bad Waldsee zu begrüßen und hofft auf einen guten Austausch!
Text: Carola Rummel & Jan Haschek
Stoch: Freiburger Bürgerentscheid ist „eindeutiger Auftrag für mehr bezahlbaren Wohnraum“
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das eindeutige Votum der Freiburgerinnen und Freiburger für den neuen Stadtteil Dietenbach ausdrücklich begrüßt. „Dieser Bürgerentscheid ist ein deutlicher Auftrag an die Politik, mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Er hat Gewicht weit über die Stadt Freiburg hinaus“, erklärte Stoch am Sonntagabend. „Gratulation an Oberbürgermeister Martin Horn und an die Freiburger SPD für deren klare Haltung.“
Keine Privatisierung unserer Autobahnen
Resolution des Landesvorstands zum Thema Infrastrukturgesellschaft Verkehr
Keine Privatisierung unserer Autobahnen
Im Rahmen der Änderung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen, auf die sich alle 16 Landesre-gierungen und die Bundesregierung 2016 verständigt haben, wurde auf Druck von CDU/CSU unter anderem eine Reform der Auftragsverwaltung bei den Bundesautobahnen und Bundes-fernstraßen beschlossen. Nur so konnte die SPD mehr Mittel für die Bundesländer aushandeln. Auch der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann stimmte diesem Kompromiss zu, weshalb die aktuelle Empörung der Grünen unglaubwürdig ist.
SPD-Landesvorsitzende Breymaier kommt nach Schlier
SCHLIER (spd) – Die neu gewählte SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier kommt in den Kreis Ravensburg. Auf Einladung des SPD-Kreisverbandes spricht die Politikerin am Montag, 7. November, von 19 Uhr an in der „Krone“ in Schlier und stellt sich beim politischen Herbst den Fragen der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten.
SPD-Landtagsfraktion übt konstruktive Opposition
RAVENSBURG (spd) – Nebenabreden statt Transparenz, Stillstand statt Fortschritt, Aktionismus statt Gestaltung: So stellt sich für die SPD-Fraktion im Stuttgarter Landtag die Arbeit der Landesregierung dar. In Ravensburg stellten sich fünf SPD-Abgeordnete den Fragen der Kreisvorsitzenden Heike Engelhardt. Rund 50 Gäste erlebten eine glänzend aufgestellte Opposition und einen unterhaltsamen Abend.
