Landespolitik
Andreas Stoch kommt am 2.3.2021 nach Bad Waldsee. Bei einem Stadtrundgang unter Führung von Carola Rummel und mit dem Landtagskandidaten Rainer Marquart (Aulendorf) und dem Ersatzkandidaten Rainer Schupp (Argenbühl) sowie unseren Stadträten Karl Schmidberger und Rita König (beide SPD) will er sich über die Stadtentwicklung informieren.
Mit der Neugestaltung der „Altstadt wird für alle“ wurde mit vielen Maßnahmen begonnen, die die Stadt noch attraktiver und liebenswerter machen werden. Die im Zentrum aufgerissenen Straßen führen zu besserem Breitbandausbau und Nahwärmeversorgung. Auch das im Entstehen befindliche Verwaltungsgebäude wird beim Stadtrundgang gestreift. Anschließend diskutiert Andreas Stoch im Seenema mit Vertreter:innen des Seenema, des Spektrums K und des neuen Kulturforums über die diversen Kulturangebote in der Stadt und deren Lockdown-bedingten Nöte.
Der Ortsverein freut sich schon darauf, den Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten bei der Landtagswahl hier in Bad Waldsee zu begrüßen und hofft auf einen guten Austausch!
Text: Carola Rummel & Jan Haschek
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das eindeutige Votum der Freiburgerinnen und Freiburger für den neuen Stadtteil Dietenbach ausdrücklich begrüßt. „Dieser Bürgerentscheid ist ein deutlicher Auftrag an die Politik, mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Er hat Gewicht weit über die Stadt Freiburg hinaus“, erklärte Stoch am Sonntagabend. „Gratulation an Oberbürgermeister Martin Horn und an die Freiburger SPD für deren klare Haltung.“
Resolution des Landesvorstands zum Thema Infrastrukturgesellschaft Verkehr
Keine Privatisierung unserer Autobahnen
Im Rahmen der Änderung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen, auf die sich alle 16 Landesre-gierungen und die Bundesregierung 2016 verständigt haben, wurde auf Druck von CDU/CSU unter anderem eine Reform der Auftragsverwaltung bei den Bundesautobahnen und Bundes-fernstraßen beschlossen. Nur so konnte die SPD mehr Mittel für die Bundesländer aushandeln. Auch der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann stimmte diesem Kompromiss zu, weshalb die aktuelle Empörung der Grünen unglaubwürdig ist.
SCHLIER (spd) – Die neu gewählte SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier kommt in den Kreis Ravensburg. Auf Einladung des SPD-Kreisverbandes spricht die Politikerin am Montag, 7. November, von 19 Uhr an in der „Krone“ in Schlier und stellt sich beim politischen Herbst den Fragen der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten.
RAVENSBURG (spd) – Nebenabreden statt Transparenz, Stillstand statt Fortschritt, Aktionismus statt Gestaltung: So stellt sich für die SPD-Fraktion im Stuttgarter Landtag die Arbeit der Landesregierung dar. In Ravensburg stellten sich fünf SPD-Abgeordnete den Fragen der Kreisvorsitzenden Heike Engelhardt. Rund 50 Gäste erlebten eine glänzend aufgestellte Opposition und einen unterhaltsamen Abend.
24.09.2023 15:37 SEI AM MONTAG DABEI!
Am Montag stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor. Du kannst digital dabei sein. Melde dich jetzt an! Am Montag, den 25. September stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor! Und das Beste daran? Du kannst digital dabei sein! Promis, Mitglieder und Interessierte läuten mit uns gemeinsam den Wahlkampf ein. Melde dich jetzt… SEI AM MONTAG DABEI! weiterlesen
21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen
08.09.2023 06:33 GEG gibt Klarheit für Wärmewende
Am Freitag (08.09.2023) wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz. Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung schaffen wir erstmals eine rechtlich verbindliche… GEG gibt Klarheit für Wärmewende weiterlesen
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