Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion
SPD in Wangen setzt Prioritäten
Unter dem Motto "Welche Prioritäten erwarten Sie?"
führen die SPD Gemeinderatsfraktion und der SPD Ortsverein Wangen eine Veranstaltung für Wangener Bürger durch. Am Mittwoch, 25.07.2018 möchte die SPD von den Bürgerinnen und Bürgern erfahren, welche Prioritäten und Schwerpunkte in der städtischen Politik gesetzt werden sollen.
Ab 18 Uhr in der Fronwiesengaststätte können die Wünsche der Bürger formuliert werden. Dazu sind alle an der Kommunalpolitik Interessierten herzlich eingeladen.
In einer zweiten Runde, ab ca.19 Uhr, informieren Mitglieder des Gemeinderates über den Stand der Prioritätenliste, dabei ist das Thema Wohnen Schwerpunkt. Die Ergebnisse der Veranstaltung sollen dann noch vor Verabschiedung der Prioritätenliste im Gemeinderat in einer weiteren SPD Veranstaltung diskutiert werden.
Bad Waldsee soll bei B 30 Erleichterung für Anwohner suchen
Vertreter der Gemeinderatsfraktionen beziehen Stellung auch zur Unterbringung von Flüchtlingen und zum Einzelhandelskonzept
Gespräch mit Vertretern der vier im Bad Waldseer Gemeinderat vertretenen Fraktion:
Matthias Haag (CDU), Bernhard Schultes (FW), Dominik Souard (GAL) und Rita König (SPD) sprechen über aktuelle Themen in Bad Waldsee:
Der Zustrom an Flüchtlingen hat zugenommen. Tut Bad Waldsee genug?
Sommerinterview - August 2013
Bleiche
Wie schwierig die Konkretisierung des städtebaulichen Rahmenplanes, sprich Stadtentwicklungsplan, ist, zeigt die Diskussion bezüglich der Bushaltestellen auf der Bleichestraße. Möge die kostspielige vom Land gewünschte Simulation der Verkehrsverhältnisse „Licht ins Dunkel“ bringen. Die SPD ist für die Beibehaltung der Haltebuchten, denn je stockender der Verkehr, umso höher der CO2-Ausstoß.
Bei der Neugestaltung des Areals Hirschhof wird vermutlich ebenfalls mit Widerstand aus der Bürgerschaft zu rechnen sein.
Stadtentwicklung ist ein Prozess, der sich über Jahre hinzieht und man wird es nicht jedem recht machen können und müssen. Der von den Bürgern gewählte Gemeinderat hat auch die Aufgabe, zu den demokratisch getroffenen Beschlüssen zu stehen und „sein Fähnlein nicht nach dem Wind zu richten“.
Zur Haushaltsrede Bad Waldsee, 2014, Wolfgang Weiß, der WALDSEEer:
SPD Rita König, Karl Schmidberger, Dr. Roman Macha, teilten sich die Haushaltsrede auf.
"Die Stadt Bad Waldsee als Vorbild für Bund und Land. Der Haushaltsplan 2014 ermöglicht uns die Fortsetzung der bisherigen soliden Politik. Die politische Ausrichtung des Haushaltsplanes 2014 ist nach Auffassung der SPD-Fraktion richtig und verdient Unterstützung"
In Summe steigt der Verwaltungshaushalt Sport um 17 %. Gut so, Gesundheit, Sport und Erholung muss uns, unserer Stadt, etwas wert sein. Die SPD-Fraktion möchte hier und jetzt einen erneuten Vorstoß wagen und wünscht sich für unsere Jugend von den Fraktionen im Gemeinderat Bad Waldsee die Schaffung weiterer Spiel- bzw. Sportgelände, so ist zum Beispiel der "Bolzplatz" in Steinach sanierungsbedürftig. Der Antrag wird zur Beratung in einen Aussschuss vertagt.
Kann es wirklich sein, dass sich der Arbeitskreis Kinder, Jugend und Bildung laut Internetseite der Stadt seit 11. März 2011 nicht mehr getroffen hat? Dies wäre unserer Meinung nach ein Armutszeugnis für die Stadt Bad Waldsee. Auch der Arbeitskreis Radverkehr wird von engagierten Bürgern als Alibiveranstaltung erlebt.
Bei der Einbringung des Haushalts haben Sie, Herr Bürgermeister, mit Blick auf die rot-grüne Landesregierung gewitzelt, dass, wenn es richtig holpert, man weiß, das man auf einer Landesstraße fährt. Wir von der SPD-Gemeinderatsfraktion sind der Meinung, wenn es richtig rumpelt, daß man dann weiß: Jetzt bin ich auf einem Gemeindeverbindungsweg.
Die Ganztagsschule soll im nächsten Schuljahr von einem Schulversuch zu einer Regelschule werden. Auf längere Sicht muss das Bad Waldseer Konzept "Schulen in Gemeinschaft" weiterentwickelt werden zum „Zwei-Säulen-Modell", um die Chancengleichheit und verstärkte Sozialkompetenz unserer Kinder zu sichern. Ein Bildungsbeirat, den die SPD schon seit Jahren fordert, könnte hier gute Dienste leisten.
