100 Jahre SPD Kißlegg

Am Samstag den 29.06.2019 feierte der Ortsverein Kißlegg 100-jähriges Bestehen im Gasthof Ochsen. Der Ort wurde nicht zufällig gewählt. Genau in diesem Gebäude wurde 1919 der Ortsverein Kißlegg gegründet. Wider jede Erwartung und gegen viel Widerstand konnte sich der Ortsverein durchsetzen und später sich im Gemeinderat als feste Fraktion etablieren. "Ein Gemeinderat ohne Euch wäre gar nicht mehr denkbar.", so der Bürgermeister Dieter Krattenmacher heute in seiner Rede.

Geladen waren alle Mitglieder der Ortsvereine Kißlegg, Wolfegg, Isny, Leutkirch, Wurzach und Wangen. Auch Fraktionsvorsitzende der CDU und der Freien Wähler, sowie ehemaliges Gemeinderatsmitglied Anton Frei waren vertreten.
Als Ehrengäste waren Heike Engelhardt, als Kreisvorsitzende der SPD, Dieter Krattenmacher, Kißlegger Bürgermeister, Martin Gerster, Mitglied des Bundestages und gebürtig aus Biberach und Ivo Gönner, Oberbürgermeister a.D. aus Ulm geladen. Ivo Gönner wurde die Ehre der Festrede zuteil. 

Viele anerkennende und aufmunternde Worte waren ebenso Teil der Reden, wie auch Verbesserungsvorschläge, Mahnungen aber auch Mut machende Worte. Ein Rückblick über die letzten 100 Jahre würdigte die Partei und die Genossinnen und Genossen, die viel kämpfen mussten. Die Redner hoben die Erfolge der Partei hervor und betonten, man dürfe sich nicht verstecken. Ein anschließender Ausblick über die nächsten 10 Jahre ließ Mut zu hoffen. Ebenso verdeutlichte er was für Herausforderungen und Aufgaben auf aktuelle Mitglieder und Politiker zu kommen werden.

Geladen zum Fest hatte Ulrich Flechner, der SPD-Ortsvereinvorsitzende, der sowohl die Begrüßung als auch den abschließenden Rückblick und die Moderation übernahm.

Im direkten Anschluß an die Begrüßung durfte Heike Engelhardt die Kreisvorsitzende der SPD einige Grußworte loswerden.

Auch Kißleggs Bürgermeister Dieter Krattenmacher hatte einige Grußworte, die er mit einem zusätzlichen Rückblick über die Geschichte Kißleggs und der SPD in Kißlegg kombinierte. Die Krönung seiner kurzen Rede war die Übergabe seiner Geschenke für den Ortsverein. Einen Rechen übergab er mit dem Kommentar "Erfahrungsgemäß sei die SPD dann am erfolgreichsten wenn es etwas zu arbeiten gäbe und wenn man sie arbeiten lässt." Dazu gab er eine Tasche mit Blumensamenpäckchen. Für die Biodiversität und mit Hinblick, dass es ein großes Anliegen des SPD-Gemeinderatsmitglied Jakob Frey sei. Zum Schluß hielt er ein rotes Klebeband in die Höhe und  sagte: "Um die Blumen, die Ihr pflanzt zu kennzeichnen. Denn manchmal ist es wichtig die Werke von Souialdemokraten als die Werke von Sozialdemokraten zu kennzeichnen."

Grußworte kamen auch von dem Bundestagsabgeordneten Martin Gerster aus Biberach. Auch er ließ in einem kurzen Rückblick die Erfolge der Sozialdemokraten nicht aus. Er lobte das Engagement des Ortsvereins und der Kommunalpolitiker. Auch er kam nicht mit leeren Händen nach Kißlegg. Er ludt alle Ortsvereinmitglieder ein nach Berlin zu kommen und eine persönliche Führung durch den Bundestag von ihm zu bekommen.

Anschließend wurde das neue Ortsvereinmitglied Thomas Kramer festlich aufgenommen und er bekam sein Parteibuch von Martin Gerster persönlich überreicht mit dem Kommentar, er häbe jetzt offiziell das Recht jedes Parteimitglied zu duzen. 
In einer kurzen Dankesrede kommentierte Thomas Kramer seine neue Befugnis damit, dass er sich vermutlich in der ersten Zeit etwas schwer tun werde alle anwesenden zu duzen. Er begründete seinen Beitritt mit der wachsenden Aktivität von rechten Strömen und verdeutlichte, dass er sich dagegen wehren wolle. "Wir müssen diesen Extremisten zeigen; bis hier her und nicht weiter!"

Besonders überzeugte Ivo Gönner, der ehemalige Oberbürgermeister aus Ulm mit seiner Rede. 
Die wichtigsten Aussagen von Festredner Ivo Gönner im Auszug:
"Wichtig ist es Patriotismus von Rechtsextremismus zu unterscheiden. Patriotismus ist die Liebe zum eigenen Volk. Rechtsextremismus der Hass gegenüber allen anderen."
"Wir dürfen uns nicht vor uns selbst verstecken. Nicht die eigenen Erfolge schlecht machen. Sich nicht dafür entschuldigen, für eine Sache gekämpft zu haben."
"Wir dürfen nicht zwischen Sorgen differenzieren. Sorgen sind Sorgen. Und alle Sorgen müssen ernst genommen werden. Solange wir nicht alle Sorgen der Bürger ernst nehmen, laufen wir nur an ihnen vorbei."
"Es gibt keine sozialdemokratische Straße. Es gibt keinen christdemokratischen Weg. Es gibt keinen freiewähler Deckel. Es gibt nur vernünftig und unvernünftig."

Musikalisch wurde die Veranstaltung untermalt von dem Gitarren- und Gesangsduo "Emanuel Dreher".

Der Ortsverein Kißlegg-Wurzach bedankt sich bei allen Spendern und Gönnern rechtherzlich für alle Geschenke und Spenden.
Ebenso sei Ulrich Flechner und allen Mitwirkenden gedankt für die makellose Organisation und den reibungslosen Ablauf. 
Ein großes Dankeschön auch an alle Gäste und an den Gasthof Ochsen für die Bereitstellung der Örtlichkeiten und die Bewirtung. 

Vielen Dank für Ihr Vertrauen!

Vielen Dank an alle Wählerinnen und Wähler, die uns unterstützt haben!

Wir konnten das gute Ergebnis von 2014 nicht wieder erreichen. Aber die beiden Sitze konnten wir wieder erringen. Somit haben wir  wieder Fraktionsstatus im Leutkircher Gemeinderat und freuen uns auf die neuen Herausforderungen. In der Besetzung Jochen Narr und Dr. Götz Neugebauer verrteten wir die Interessen der Leutkircher Bürger im Gemeinderat.

Glyphosat wird auf städtischen Flächen verboten

Isnyaktuell vom 06.03.2019: Auf Antrag der SPD stimmten die Gemeinderäte einstimmig für einen Verzicht vom Einsatz des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat (RoundUp) auf Flächen der Stadt.

SPD nominiert Kandidaten

Kandidaten der SPD Leutkirch 2019

Sieben bewährte und sieben neue Kandidatinnen und Kandidaten stehen auf der Liste der Leutkircher Sozialdemokraten für die Gemeinderatswahl am 25.Mai, für den Kreistag tritt die SPD mit einer Frau und fünf Männern an.

In seiner Begrüßung dankte der Ortsvereinsvorsitzende Stefan Schilpp den SPD-Mitgliedern, die in vielen Gesprächen versucht hatten, Menschen für eine Kandidatur zu gewinnen. Nur dadurch ist es möglich, dass genau 100 Jahre nach den ersten SPD-Gemeinderäten die Sozialdemokratie auch weiterhin kommunalpolitischen Einfluss in Leutkirch nehmen kann.

Der Fraktionsvorsitzende Jochen Narr betonte in einem kurzen Rückblick die Vielfalt der Themen eines Gemeinderats, die diese Tätigkeit so interessant mache, auch wenn man natürlich nicht immer fachkundig mitreden könne. Eingebracht hätten Dr.Neugebauer und er immer dann ihr Wissen, wenn es um die sozialpolitischen Themen wie Kindergärten und Schulen, Seniorenarbeit, Jugendgemeinderat oder den sozialen Wohungsbau gegangen wäre.
Der jüngste Kandidat ist 18 Jahre alt, der älteste 74. Krankenschwester, Jugend- und Heimerzieherin, Arzt, Diplom-Sozialpädagoge, Berufschullehrer, Elektriker, Rechtsanwalt, Diplom-Bibliothekar, Feinwerkerin und Verpackungsentwickler, Schüler und Rentner, verheiratet mit Kindern und ledig: Die SPD-Liste bildet einen breiten Querschnitt der Bevölkerung und ist dadurch hoffentlich für viele Wähler attraktiv, heißt es in der Pressemitteilung.

 

Für den Gemeinderat kandieren:

Jochen Narr, Judit Eschwey-Nuber, Dr.Götz Neugebauer, Suna Karadeniz, Leander Möller, Lydia Greifenstein, Stefan Schilpp, Hans-Jürgen Biggel, Karl Emtmann, Manuel Trautwein, Rolf Trautmann, Ralph Meyer, Otmar Bühler, Egbert Dreher

Für den Kreistag:

Stefan Schilpp, Suna Karadeniz, Hansjörg Veser, Manuel Trautwein, Leander Möller, Hans-Jürgen Biggel

 

von links nach rechts: Hansjörg Veser, Hans-Jürgen Biggel, Lydia Greifenstein, Rolf Trautmann, Suna Karadeniz, Otmar Bühler, Leander Möller, Egbert Dreher, Jochen Narr, Manuel Trautwein, Stefan Schilpp, Karl Emtmann und Judit Eschwey-Nuber es fehlen auf dem Foto: Ralph Meyer und Dr. Götz Neugebauer

 

Haushaltsrede der SPD Gemeinderatsfraktion

(Es gilt das gesprochene Wort)

Sehr geehrter Herr Henle, sehr geehrte Frau Schnitzler, liebe Kolleginnen und Kollegen,

Ich habe meine Haushaltsreden der vergangenenen 10 Jahre durchgelesen:
Viele Themen sind Dauerbrenner und werden dies bleiben, andere konnten erledigt werden.

Allen großen Themen ist eins gemeinsam: Es gibt keine einfachen Lösungen und jede getroffene Entscheidung birgt auch Nachteile: Ein neu erschlossenes Baugebiet schafft Wohnraum und daneben verlieren Bewohner des angrenzenden Wohngebiets ihre freie Sicht in die Natur und die Bodenversiegelung und der Flächenfraß schreiten voran.
Der Immobienfachmann Sebastian Igel aus Isny äußerte sich in der Schwäbischen Zeitung dahingehend, dass der jetztige Wohnungsbau langfristig am Bedarf vorbeigehe, zu viel werde an Stadträndern und zu wenig in den Innenbereichen gebaut. Nicht einfach, die Bedürfnisse von heute und morgen unter einen Hut zu bringen.

Mit Sicherheit nicht am Bedarf vorbei gehen die Beschlüsse des Gemeinderats, Baugebiete nur in Kombination mit Ein- und Mehrfamilienhäusern bzw. mehrgeschossigen Häusern und einer Quote für den sozialen Wohnungsbau zu erschließen, es gibt nach wie vor zu viele Familien und Alleinstehende, für die es zu wenig bezahlbaren Wohnraum gibt. Das Wohnprojekt in den Storchengärten wird Entspannung auf dem Wohnungsmarkt bringen, jedoch dauert er bis zum Bezug der ersten Wohung noch geraume Zeit und vermutlich wird es auch dann noch zu wenig Wohnungen geben.
Wir wissen von Ehepaaren, deren Haus nach dem Auszug der Kinder zu groß geworden ist und die überlegen, in eine Wohnug umzuziehen - stadtnah und barrierefrei mit Aufzug. Wir denken, dass wir kreativ sein müssen, diese Menschen in ihren Vorhaben zu unterstützen.

Wiederholt haben wir nicht nur an dieser Stelle alle Wohnungsbesitzer aufgefordert, leerstehenden Wohnraum zu vermieten. Mit dem Projekt „Herein“ der Caritas Bodensee-Oberschwaben gibt es für Vermieter keinen Grund mehr, leerstehende Wohnugen nicht zu vermieten, da die Caritas so gut wie alle Risiken übernimmt.

Im Jahr 2010 hatte ich von der Vision geschrieben, dass im Jahr 2020 jedes Leutkircher Kind in einer Mensa ein warmes Mittagessen bekommt, sofern es oder seine Eltern dies wünschen und ohne dass es einer Unterstützung Dritter bedarf. Dies wird weiterhin eine Vision bleiben. Wer mit den Mitarbeitern der Sozialberatung der Caritas hier vor Ort über notleidende Familien spricht, wird erschrecken, in welch prekären Lebenssituationen sich manche Familien befinden und die, die am wenigsten dafür können, leiden am meisten: Die Kinder, die sich für ihre Eltern schämen, die in der Klasse ausgegrenzt werden, wenn sie nicht die neuesten Turnschuhe tragen oder nur aufgrund der – und ich verwende dieses Wort bewusst – der Gnade der finanziellen Zuwendung eines Fördervereins am Schullandheim teilnehmen können.

Gut, dass es in Leutkirch sehr soziale Unternehmer gibt, die bewusst benachteiligten Jugendlichen die Chance eines Praktikums und einer Ausbildung geben, gut dass mit Center-Parcs zusätzliche Arbeitsplätze für Menschen ohne Ausbildung geschaffen wurden.

Arbeit und Bildung: zwei wesentliche Schlüssel für gesellschaftliche Teilhabe. Die Schaffung möglichst umweltvertäglicher Arbeitsplätze ist eine Daueraufgabe, ebenso müssen wir weiterhin die in unserem Rahmen liegenden Möglichkeiten nützen, Menschen dazu befähigen, ihre Potenziale zu entfalten. Dies beginnt in den Kindergärten und findet seine Fortsetzung in den Schulen, dazu gleich nochmals mehr. Der Jugendgemeinderat, Behindenbeirat, die VHS, Feuerwehr, Vereine und Nachbarschaftshilfe, ebenso wie die Partizipation von Bürgerinnen und Bürgern, sei es bei Kernig oder der Stadtentwicklung, dies alles fassen wir unter dem Begriff Bildung zusammen. Und abschließend zu diesem Begriff: Es ist unsere fortwährende Aufgabe, die Errungenschaften unserer demokratischen Werte mit Selbstbewusstsein zu verteten, als Orientierung für Schutzsuchende wie als Zeichen für Menschen, die die Gesellschaft in Gut und Böse einteilen und scheinbar einfache Lösungen propagieren.

Sorgen bereiten uns die jungen Menschen, die anscheinend perspektivlos sich tagsüber und abends an diversen Plätzen in der Innenstadt aufhalten. Wie groß die Drogenszene in Leutkirch ist, können wir nicht beurteilen, wir befürworten jedoch ein Gespräch mit Vetrtetern des Jugendamts, der Polizei, Substitutionsärzten, des Jugendhauses und der Jugend- und Familienbeauftragten. Vielleicht ergeben sich dadurch Erkenntnisse, die für Stadtverwaltung und Gemeinderat relevant sein könnten.

Stichwort Kindergärten: Regelbetreuung, verlängerte Öffungszeiten, Krippen, Kindertagesstätte, Tagesmütter – für Fachfremde ist es nicht immer ganz leicht, jederzeit zu wissen, welche Betreunngsform sich hinter dem jeweiligen Begriff verbirgt. Die Vielzahl dieser Angebotsformen zeigen, wie Stadtverwaltung und Gemeinderat angemessen in den vergangenen Jahren auf sich verändernde familiäre und gesellschaftliche Gegebenheiten reagiert haben und weiterhin reagieren. Den wichtigsten Beitrag diesbezüglich sehen wir darin, dass Kinder frühzeitig an Bildung teilhaben können und dadurch etwas mehr Chancengleichheit ermöglicht wird. Der Weg ist noch nicht zu Ende, Alleinerziehende beklagen beispielsweise, dass an Freitag Nachmittagen zwar der Arbeitstag noch nicht vorbei ist, jedoch Betreungsangebote für ihre Kinder fehlen. Auch dass wir die Leitungsfreistellung nicht in dem von den Kindergärten gewünschten Umfang genehmigen konnten, bleibt mehr als ein Wehrmutstropfen, wer weiß, wo wir diesbezüglich in 10 Jahren stehen.
Erfreulich ist, dass heuer nur 13 nach dem Sommer schulpflichtigeKinder keinen Kindergarten besuchen. Dennoch sind dies unserer Meinung nach 13 Kinder zu viel, wie befürworten die Einführung eines verpflichtenden und damit kostenfreien letzten Kindergartenjahres, aber dies wird in anderen Gremien entschieden. Vielen Dank an Frau Brunold, die uns diese Zahlen zur Verfügung gestellt hat.

Auch der der Arbeitskreis Schulentwicklung trägt den genannten Veränderungen Rechnung und wird dafür passende Antworten finden.
Die Pädagogik liegt in der Verantwortung der Kindergärten und Schulen, wir müssen die erforderlichen Rahmendebingungen und Strukturen schaffen. Die in der kurz- und mittelfristigen Finanzplanung eingestelleten Mittel für die Renovierung, Instandhaltung und Neubauten sind die logische Konsequenz und tragen der erfreulichen Tatsache Rechnung, dass wieder mehr Kinder geboren werden und wir einen Zuwachs der Bevölkerung in Leutkirch verzeichnen können.

Die Südumfahrung ist auf nicht absehbare Zeit vom Tisch, ebenso die Überlegungen, an der Isnyer und Mohrenkreuzzung Kreisverkehre zu installieren. In beiden Fällen war es gut, unabhängige Institute zu beauftragen, denen niemand wie auch immer gelagerte Interessen unterstellen konnte. Nun wissen wir um die Machbarkeit, bzw. Nichtmachbarkeit einer Umgehung und dass Kreisverkehre an den genannten Stellen keine Entlastung bringen und mögliche Veränderungen des Verkehrs in den kommenden Jahrzehnten nicht berücksichtigen könnten.

Neben Schulen und Kindergärten stellen uns ein möglicher Neubau des Feuerwehrhauses und mögliche Verlagerung des Bauhofs vor gewaltige finanzielle finanzielle und logisteische Herausforderungen, ebenso das Georg Schneider Haus. Ob der Traum, Jugendmusikschule, Volkshochschule und Stadtkapelle unter einem Dach zu beherbergen, realisierbar sein wird, wird auch davon abhängen, ob und wenn ja, in welcher Höhe, Zuschüsse von Bund und Land fließen werden.

Zum Abschluss möchte ich noch Erfreuliches ansprechen:
Im Arbeitskreis Jugend-Familie und Soziales nimmt die Seniorenarbeit Fahrt auf. Ziel ist, gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern ein langfristiges Konzept zu entwickeln, wie wir in Leutkirch den Anforderungen des Älterwerdens gerecht werden können. Dies kann in einem Teilort anders aussehen als in der Kernstadt. Verwaltung und Gemeinderat müssen wiederum die Rahmenbedingungen und Strukturen zur Verfügung stellen, ob dies kostenneutral geht, wird sich zeigen.

Die SPD-Fraktion kann und wird dem Haushalt 2019 zustimmen.

Zum Schluss sagen wir den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und des Bauhofs herzlichen Dank für die geleistete Arbeit im diesem Jahr. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

 


 

 

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