Kommunalpolitik

Es folgt das gemeinsam herausgearbeitete Kommunalwahlprogramm:

"Heute wird der Wettbewerb um Kompetenzen und Ideen zur Isnyer Kommunalpolitik eröffnet!“, stellte Oswald Längst, stellv. Vorsitzender der SPD-Isny voran: Die SPD will nun öffentlich machen, wer für was steht, was der Partei wichtig ist und wie sie sich das Einmischen in die kommunale Arbeit vorstellt.
Mit einem BürgerInnen-Spaziergang durch die Innenstadt startet die SPD Wangen in den Kommunalwahlkampf.
Dabei sollen exemplarisch einige Themen der Kommunalpolitik und des Wahlprogramms der SPD Wangen erörtert werden: KITA und Kindergärten sowie Einstieg in die Gebührenfreiheit, Parken und Parksuchverkehr in der Innenstadt, Begehbarkeit der Straßen und Wege auch für MitbürgerInnen mit besonderen Bedarfen, Andienung der Innenstadt durch den ÖPNV, bezahlbares Wohnen in der Innenstadt.
Eingeladen sind alle an unserer sozialen Politik interessierten BürgerInnen,
genauso wie alle KandidatInnen der SPD Wangen und die Mitglieder des Ortsvereins.
Treffpunkt: Freitag, 12.04.2019, 17:00, am Spitalhof.
Die Veranstaltung wird ca 1 Stunde dauern.
Sitzung des Gemeinderats am Montag, 08.04.19
Beginn ist bereits um 17.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses.
Es sind spannende Entscheidungen zu treffen, ganz besonders zur Gestaltung des Marktplatzes und zum Bebauungsplan Mittelösch.
"Anfragen von Bürgern" müssen schon bei TOP 3 gestellt werden, auch wenn sie die späteren Themen betreffen. Auch Wünsche, Bedenken, Sorgen, Anregungen dürfen als Frage formuliert werden!
http://www.isny.de/rathaus-wirtschaft/kommunales-politik/sitzungen/gemeinderat-842019.html
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
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