RAVENSBURG (spd) – „Bundeskanzlerin Angela Merkel hat als Taktikerin versagt und nicht erkannt, dass ihre Zeit abgelaufen ist.“ Klare Worte findet die Kreisvorsitzende der SPD Heike Engelhardt zu den in der Nacht geplatzten Koalitionsgesprächen in Berlin. Die Verantwortung für dieses Scheitern sieht die ehemalige Bundestagskandidatin bei der CDU/CSU und der FDP.

„Angela Merkel fliegt jetzt ihre eigene Machtpolitik um die Ohren“, sagt Heike Engelhardt. Auch dass sie die Politik der anderen Parteien als ihre eigene zu verkaufen versucht habe, räche sich jetzt. Sie habe ihre Position als Verhandlungsführerin und Taktiererin, mit der sie in der Vergangenheit auch in Europa Erfolge habe einfahren können, gründlich verspielt. Dass sich Christian Lindner nun hinter der Formulierung „besser nicht regieren als falsch regieren“ verschanze, zeige, dass seine Partei Angst davor habe, in einer erneuten Koalition mit der CDU/CSU zu scheitern.

Die vier Parteien, die mehr als vier Wochen Sondierungsgespräche geführt haben, hätten die mehr als deutlichen Aussagen von Bundespräsident Frank Walter Steinmeier und die Aufforderung, zu einer Regierungsbildung zu kommen, ungehört verhallen lassen.

Einer erneuten großen Koalition steht Heike Engelhardt zurückhaltend gegenüber: „Wir haben dafür kein Mandat.“ Sie stellt sich damit hinter ihren Bundesvorsitzenden Martin Schulz und auch hinter die Landesvorsitzende Leni Breymaier, die sich am Samstag beim Landesparteitag ebenfalls entsprechend geäußert hatte. Engelhardt sieht die Verantwortung nun bei der Unionsführerin: „Frau Merkel muss jetzt eine Mehrheit suchen und das Chaos, das sie verursacht hat, ordnen.“

weiterlesen

Berlin (spd) Die SPD will angesichts herber Verluste bei der Bundestagswahl in die Opposition gehen. Kanzlerkandidat Martin Schulz will den Erneuerungsprozess der Partei als Vorsitzender vorantreiben. Er sprach von einem „schweren und bitteren Tag“ für die SPD. Als wichtigste Aufgabe für die Sozialdemokratie nannte Schulz den Kampf gegen Rechts.

weiterlesen

5 Punkte für die Zukunft des Automobilstandorts Deutschland

Es geht um die Zukunft der deutschen Schlüsselindustrie: Autos „Made in Germany“ sichern hunderttausende Arbeitsplätze in Deutschland. Das muss auch so bleiben. Aber die Abgas-Skandale haben Vertrauen gekostet und die Herausforderungen der Zukunft sind enorm. Der Strukturwandel hin zu alternativen Antrieben und einer immer stärkeren Digitalisierung der Mobilität entscheidet über die Perspektiven des Automobilstandorts Deutschland. Ein schlichtes „Weiter so“ darf es daher nicht geben.

weiterlesen