Allgemein
Als Symbol für die Teilung Deutschlands und zur Erinnerng an den dreißigsten Jahrestag der Wiedervereinigung am 03.10.2020 soll das Bild des seit er Zonengrenzziehung 1945 auf "Halt" stehenden Ausfahrsignals des Bahnhofs Mühlfeld dienen. Durch die Teilung Deutschlands wurde auch die ehemalige Hauptstrecke von Schweinfurt nach Erfurt unterbrochen. Erst die von Willy Brandt ab 1969 eingeleitete neue Ostpolitik und den von der sozialliberalen Koalition ausgehandelten Grundlagenvertrag von 1973 wurden letztendlich die Voraussetzungen für eine deutsch-deutsche Annäherung und für das Ende des Kalten Krieges geschaffen.
Text: Jan Haschek, Michael Haschek
Foto: Michael Haschek (1979)
AG 60+ begrüßt Nominierung von Olaf Scholz |
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Am 20. November ist die UN-Kinderrechtskonvention 30 Jahre alt geworden. Dieses Datum nimmt das neue Bündnis für gebührenfreie Kitas im Kreis Ravensburg zum Anlass, aktiv für das erklärte Ziel der Gebührenfreiheit zu werben.
„Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärten die Bündnispartner in Ravensburg gemeinsam. „Wir stehen hier zusammen.“
Neben der SPD als Initiatorin des Bündnisses hatten sich im Frühjahr zwölf weitere Organisationen aus Gewerkschaften, Sozialverbänden und Parteien auf Landesebene zusammengeschlossen, um sich neben dem Ausbau und der Qualitätsentwicklung für Gebührenfreiheit in der frühkindlichen Bildung stark zu machen. Es sind dies der DGB, verdi, die GEW, die IG Metall, pro familia, die AWO, Landesverband Kindertagespflege, der ASB, die Naturfreunde, DIE LINKE, die SGK und neuerdings auch der Kinderschutzbund.
Stellungnahme nach Vorstellung des geologischen und hydrologischen Gutachten für unsere Trinkwasserversrogung.
Unsere Fraktionsvorsitzende hat klargestellt, dass Tatsache ist und bleibt, dass a l l e Interessenträger umfangreich einbezogen hätten werden müssen. Was eben nicht geschehen war und ist. Man wollte an diesen vorbei vollendete Tatsachen schaffen.
Sie hat weiter ausgeführt, dass sie am Main war und ihr die Winzerin erzählt hätte, dass ein Rebstock pro Tag 40 Liter Wasser benötigt. Da es verboten sei aus dem Main Wasser zu entnehmen, müssen bei großer Hitze die Rebstöcke gewässert werden. Das Anlegen von Sprenklern sei kein Problem. Voll subventioniert und daher beinahe kostenfrei. Aber wieviel reines Trinkwasser benötigen dann diese Reben? Für die Monate Juni, Juli und August benötigen die Reben pro Hektar 170.000 Liter Trinkwasser. Zum Teil mit Tankwagen zu den Anlagen verbracht! Sie habe Glück. Sie hätte nur 4 Hektar. Natürlich werden in unserem Raum nicht viele Reben angebaut. Aber in unserer Raum gibt es riesige Obst- und Hopfenanlagen. Sie hat versucht herauszubekommen, wieviel Wasser denn nun z.B. ein Apfelbaum benötigt. 30 l pro Tag und Quadratmeter. Die Frage: "Woher soll denn in Zukunft so viel Trinkwasser herkommen?"
Es wird oft über das Europaparlament und deren Festlegungen geschimpft. Klar, die machen Fehler, wir auch. Aber alles ist nicht falsch. Das Europäische Parlament ist derzeit dabei die Richtlinien bezüglich Wasser-, Wasserversorgung und der Einzugsgebiete für Wasser zu überarbeiten und viel strengere Maßstäbe zu schaffen nach dem so genannten "risikobasierten Ansatz!". Die Ergebnisse hierzu treten voraussichtlich erst Ende 2021/Anfang 2020 in Kraft. Vielleicht zu spät für unseren Kampf gegen den Kiesabbau?
Sie zitierte aus Artikel 1 des Amtsblattes der Europäischen Gemeinschaften L 327/5:
"Ziel b) Förderung einer nachhaltigen Wassernutzung auf der Grundlage eines langfristigen Schutzes der vorhandenen Ressourcen!"
Aus dieser Richtlinie zitierte sie einen Satz, dem nichts hinzuzufügen ist:
"Wasser ist keine übliche Handelsware, sondern ein ererbtes Gut, das geschützt, verteidigt und entsprechend behandelt werden muss!"
Daher weiterhin: "Hände weg vom Kiesabbau im Altsdorfer Wald. Schutz dem Altdorfer Wald und seiner einzigartigen Natur!"
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Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
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